Montag, 24. Dezember 2012

Fröhliche Weihnachten?

Nun, es ist wieder einmal, völlig überraschend, wie jedes Jahr, Weihnachten. Und wieder einmal stehen wir vor jenem obligatorischen Jahresrückblick, der uns einmal mehr daran erinnert, was wir politisch und gesellschaftlich alles erdulden mussten, bis dieses Jahr sich endlich dem Ende zu neigte!
Warum also sollten wir uns an das erinnern, was die Politik uns angetan hat? Damit wir nicht vergessen, wenn wieder Wahlen sind und nächstes Jahr sind gleich einige wichtige Wahlen. Die Frage ist nur, ob sich etwas ändert, wenn wir nicht Merkel und ihr schwarzgelbes Murkskabinett im Amte bestätigen. Nein, in diesem Falle wird sich sicher nichts ändern. Im Gegenteil, es wird uns immer dreckiger gehen, wenn sich nichts ändert, denn die Politik glaubt, den Wähler da zu haben, wo sie ihn schon immer haben wollte! In einer Position, wo sich ihm keine Perspektive mehr eröffnen mag, als immer und immer wieder dieselben Flaschen, Flachzangen und Vollpfosten an die Macht zu wählen, die nach Muddi Angelas Pfeife tanzen. Oder nach der Pfeife der Finanzmärkte, der Wirtschaftslobbyisten und der kleinen aber feinen reichen Schicht derer, die den Großteil des Volksvermögens auf ihren Schwarzgeldkonten liegen haben und mit wachsender Sorge auf den Pöbel hinab blicken, der nicht gewillt ist, sich mit 364,- € Hartz-IV-Alimentation im Monat abzufinden.
Merkels Silvesteransprache? Interessiert mich nicht! Gaucks Weihnachtsgeschwafel von Solidarität, Ehre und (ich kanns echt n icht mehr hören!) Freiheit? Geht mir glatt am Arsch vorbei...
Und dann fragt man sich unwillkürlich, ob sich etwas ändern wird, wenn man nicht Merkels Murks wieder wählt, sondern meinetwegen Steinbrück und seine Muppetshow der Alternativlosigkeit. Die Antwort darauf m,uss man bedauerlicherweise schuldig bleiben. Man weiss es nicht. Aber eines, das ist gewiss - wenn wir alles so lassen, wie es ist, dann ändert sich auch nichts! Wenn wir wollen, dass sich etwas ändert, dann müssen wir bereit zur Veränderung sein.
Wir wollen etwas bewegen und wir wollen etwas verändern und dass uns das gelingen möge, das wünsche ich Euch und mir! Ich bedanke mich ganz herzlich bei meinen eifrigen Lesern und ihren Kommentaren und verspreche für 2013 eine etwas regelmäßigere Befüllung der Seiten dieses Blogs mit interessanten, unsäglichen, widerwärtigen und spannenden Aufregern und wünsche mir, dass Ihr auch weiter dabei bleiben möget! Danke!
Und ich wünsche Euch allen ein ruhiges, besinnliches Weihnachtsfest, sowie einen guten Start in ein Neues Jahr 2013, in dem wir der etablierten Politik so richtig in den breiten Arsch treten wollen!
Let´s rock...

Sonntag, 2. Dezember 2012

Manager sind Schweine...

...da kann man mir erzählen, was man will. Ein weiteres Beispiel für diese Behauptung und es ist bei Leibe nicht das Einzige, dass diese These in der letzten Zeit gestützt hat, ist der Vorwurf an den ThyssenKrupp-Vorstand Jürgen Claassen (ausgerechnet zuständig für "Complience", was soviel wie Regeltreue bedeuten soll, also die Einhaltung von Gesetzen und Regeln durch Konzerne), nicht nur Journalisten Luxusreisen spendiert zu haben, sondern auch ein klein wenig zu oft und vielleicht auch etwas zu intensiv, an sich selbst gedacht und in überaus üppig ausgestattenten Hotelsuiten genächtigt zu haben - auf Kosten des Konzerns selbstverständlich, obwohl es sich um Reisen mit privatem Charakter gehandelt haben soll!
Es ist bedauerlich genug, dass es einer solchen Complience überhaupt bedarf, dass es nicht selbstverständlich ist, sich an Richtlinien und Gesetze zu halten, die für alle gelten sollten. Aber wir müssen uns nicht wundern, dass es immer wieder zu solchen Entgleisungen kommt, wenn unser Manager-Nachwuchs an den Universitäten ganz offensichtlich ausschließlich auf dem Gebiet des Cost-Cutting und der Profit-Maximierung dressiert wird, wie der Pawlow´sche Hund auf den Klang einer Glocke vor dem Befüllen seines Futternapfs.
Ethische und erst Recht moralische Massstäbe bleiben dabei auf der Strecke. Es gilt als einziges Credo das Hohelied der "freien Marktwirtschaft", die man bei Bedarf auch hin und wieder als "soziale Marktwirtschaft" bezeichnet, wenn einem danach ist und wenn es opportun erscheint! Der Markt und der Wettbewerb, so predigt man uns, sorge für sinkende Preise (wo auch immer, ich konnte das bisher noch nirgenwo in der Realität feststellen - beim Strom funktioniert das nicht, beim Benzin/Diesel auch nicht und erst recht nicht bei den Preisen für Nahrungsmittel und Wohnraum...) und sei damit im Sinne des Verbrauchers und des Neoliberalismus absolut unverzichtbar.
Bedauerlicherweise konnte mir noch niemand erklären, warum ein Unternehmen den sogenannten Wettbewerb und damit verbundene sinkende Preise gut finden sollte! Im Gegenteil, sorgen sinkende Preise in der Regel für sinkende Gewinne, was man natürlich dadurch ausgleichen muss, dass man die Produktivität erhöht, Löhne drückt, Leiharbeiter einsetzt und Steuersenkungen fordert. 
Am sichersten geht man aber dadurch, dass man versucht, die Konkurrenz auszuschalten indem man sie schluckt, oder in den Ruin treibt, was den Wettbewerb ad absurdum führt, oder, wenn das nciht möglich ist, ein Kartell organisiert, das, abseits vom Profit schmälernden Wettbewerb die Aufträge zuschanzt und die Preise diktiert - zu nutz und frommen der Wirtschaft, sicher aber nicht der Auftraggeber (meist die öffentliche Hand, oder der gewöhnliche Verbraucher!).
Von daher können Unternehmen, ganz besonders die großen, überhaupt kein Interesse an einem wie auch immer gearteten Wettbewerb haben und streben deshalb stets danach, diesen auszuschalten. Was ihnen auch sehr oft gelingt, wie die Ereignisse der letzten zeit eindrucksvoll bewiesen haben. Ich möchte hier nur das sog. Schienenkartell (unter dem entzückenden Namen "Schienenfreunde"...) erwähnen, an dem ebenfalls ThyssenKrupp beteiligt war (Schienenkartell - Bahn bereitet Klage gegen Thyssen-Krupp vor; Artikel auf handelsblatt.com vom 25.11.2012), das Trafo-Kartell unter Mitwirkung von Siemens und ABB (Energieversorgung: Millionenbuße für Siemens und ABB wegen Trafo-Kartell; Artikel auf ftd.de vom 20.9.2012) oder das sog. Feuerwehrkartell (Feuerwehr-Kartell: Absprachen in Zürich; Artikel auf merkur-online.de) und das sind nur ein paar Beispiele. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.
Lug und Betrug sind also in unserer kapitalistischen Wirtschaft allgegenwärtig und dennoch versucht man uns weiß zu machen, dass dies so und nicht anders sein müsse. Aber nun wissen wir es besser. Wir wissen, dass es weder einen freien, noch einen sozialen Markt gibt, noch einen echten Wettbewerb. Wir wissen auch, dass die Wirtschaft gerade daran aus Eigennutz garnicht interessiert ist, interessiert sein kann und darum wissen wir auch, dass man uns mit diesem Gerede von der Marktwirtschaft wie an einem Nasenring durch das Leben zieht. Lernen wir daraus und geben der Bundesregierung, die uns für blöd verkauft, ohne mit der Wimper zu zucken, bei der nächsten passenden Gelegenheit die Quittung!

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Samstag, 1. Dezember 2012

Tja nun, Muddy´s senkt den Daumen...

...über dem ESM-Rettungsschirm, kaum dass über eine mögliche strengere Regulierung der Ratingagenturen spekuliert wurde. Klingt für mich irgendwie nach einem Revanchefoul, so nach einer finanzmarkttechnischen Blutgrätsche.
Die Frage is nur, spielt das irgendeine Rolle, wenn ma sich als ESM, in Zusammenarbeit mit der EZB und den bestgerateten Staaten Europas, der Bundesrepublik etwa, das Geld quasi selber drucken kann, das man sich dann anschließend gegenseitig in den Hintern schiebt?
Die Spielchen um Griechenland und die Rettung der dort herum röchelnden Investments der großen europäischen Bankkonzerne schreitet unterdessen weiter voran. Die Bedienung der Schulden ist erst einmal gesichert. Falls in diesem Winter in Griechenland jemand verhungern sollte, oder erfrieren, so ist dies zwar ein bedauerlicher Kollateralschaden, aber sonst nicht weiter relevant.
Wir dürfen gespannt sein, wer als nächstes seine Füße unter dem Tisch des ESM ausstrecken wird. Irland? Portugal? Spanien? Italien? Oder eher doch Frankreich? Aber das is ja lange noch nich das Ende der Fahnenstange. Auch Zypern krebst am Rande des Zusammenbruchs herum, ebenso wie Slowenien und das, obwohl gerade dort die Lobeshymnen der neoliberalen Wirtschaftspolitik am lautesten gesungen wurden...

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Die sogenannte Klimakonferenz in Doha

Man kann es kaum fassen! Die Wissenschaft sammelt jedes Jahr Daten, die immer noch alarmierender sind, als die des Vorjahres. Die extremen Wetterereignisse nehmen ständig zu. Es gibt einen allgemeinen Konsens darüber, dass der Mensch durch die permanent steigenden Emissionen des Treibhausgases CO2 das Klima und die Atmosphäre dauerhaft und unumkehrbar schädigt, dass man die Erhöhung des Temperaturanstiegs auf höchstens 2° Celsius begrenzen müsste und - nichts geschieht!
Und weil man das alles weiss, nämlich dass wir etwas tun müssen und man sich trotzdem nicht einig werden kann (all das ist bekannt und wird einfach so hingenommen, weil es eben so ist und niemand die Verantwortung zu übernehmen bereit ist und voran gehen will), trifft man sich zu hunderten und tausenden, Politiker und Wissenschaftler, Bekannte und Unbekannte, vor allem aber Unwichtige, Nervtötende und Überflüssige, nicht zu vergessen die Nervensägen mit immer dem gleichen Geschwafel und immer den gleichen Ausflüchten, warum man nun doch nichts tun kann...
Es ist für Normalbürger wirklich nur schwer zu ertragen, wenn man darüber nachsinnt. Brüstete sich die Politik vor garnicht allzu langer Zeit als Vorreiter in Sachen Klimaschutz und erhob die BundeskanzlerIn gar zur KlimakanzlerIn, stilisierte sie zur VorkämpferIn für die Rettung des Weltklimas, aber nur solange, wie ihr dies opportun erschien und schon waren ihr das Klima und dessen Rettung wieder ebenso scheißegal, wie vorher schon.
Man kann eben nicht beides gleichzeitig machen, die Energiewende, hin zu erneuerbaren Energien die  (wir nun von Bundeswirtschaftsministranten Philipp Rösler erfahren durften) leider nicht zum Nulltarif zu haben ist und die man deshalb auch gleich den Verbrauchern aufhalste, und die Rettung des Klimas! Man erfuhr dabei gleich, dass die Energiewende zwar teuer ist, aber dies nur die Verbraucher belasten dürfe. Eingegangene Risiken auf den schmalen Schultern der Betreiber von Netzen und Energieanlagen lasten zu lassen und damit womöglich die Profite zu rasieren, war der Industrie nicht zuzumuten und also verschonte man sie mit derlei Banalitäten, entsprechend den hehren und ewigen Gesetzen des Marktes, dass jeder schauen muss, wo er bleibt! Dabei ist es immer gut, wenn man einen "Freund" im Ministerium sitzen hat (auch wenn er nur gekauft ist!), der genau weiss, wo´s warm raus kommt. Und ein solcher ist der kleine Herr Rösler von der FDP, der eine ganz eigene Vorstellung davon hat, was gerecht ist und was nicht!
Machen wir uns nichts vor, aber "Umwelt"politik wird in unserer Regierung im Wirtschaftsministerium gemacht. Wichtig ist, was der Wirtschaft und den Konzernen frommt, nicht, was das Klima schützt. Die Bedeutung des Bundesumweltministers Peter Altmaier für den Schutz der Umwelt steht dagegen im umgekehrten Verhältnis zu seinem Körperumfang und er prodiziert genau das, was unser Klima am allerwenigsten gebrauchen kann - viel heisse Luft!
Wundert es einen unter solchen Umständen, wenn´s der Umwelt und vor allem dem Klima dreckig geht? Aber keineswegs! Umwelt ist ein Kostenfaktor. Umweltschutz erst Recht. Wollen die Menschen eine saubere und lebenswerte Umwelt, dann sollen sie dafür bezahlen. Umweltschutz zu Lasten der Wirtschaft? davon träumen allenfalls ein paar sozialistische oder gar kommunistische Utopisten! Wirtschaft braucht Profite um profitabel zu sein, das erfordern die Gesetze des Marktes! Alles andere kostet Geld und zwar das Geld der Verbraucher, dafür sorgt schon die Regierung!
Aber ich schweife ab. Wenn interessiert schon das Absaufen einiger unbedeutender Inselstaaten? Keine Sau, möchte man da ausrufen und sich mit Grausen abwenden, denn die freie Marktwirtschaft ist nur so frei, wie die Konzerne dies zulassen. Also muss der empörte Insulaner sich damit abfinden, dass ihm in Zukunft das salzige Meerwasser irgendwann bis zur Oberkante Unterlippe steht und also kann man ihm wenigstens den Tipp geben, den Kopf nicht hängen zu lassen, denn sonst schluckt er die Brühe...
War man sich noch halbwegs einig, die CO2-Emissionen merklich zu drosseln, als man sich auf das Kyoto-Protokoll einigte (und da waren schon die größten CO2-Produzenten wie USA, China und Russland, garnicht mit von der Partie), so ist man heute noch weiter von einer akzeptablen Nachfolgeregelung entfernt als jemals zuvor. Nicht ganz zu Unrecht argumentieren die Entwicklungsländer nämlich, warum sie sich nicht ebenso wie die Industriestaaten entwickeln können sollen, nur weilo diese durch ihren CO2-Ausstoss das Klima so nachhaltig geschädigt haben, dass eine Umkehr der Veränderungen schon nicht mehr zu erreichen ist, während die Industriestaaten selbst nicht bereit sind, ihre Energieerzeugung auf ein nachhaltiges und für die Umwelt akzeptables Level zu senken. Zwar haben die Industrieländer das technische Knowhow und auch das Geld, aber keine Lust es in eine Energieerzeugung zu investieren, die den Energiekonzernen den Zugriff auf ihre Gelddruckmaschinen (abgeschriebene Atommeiler und Kohlekraftwerke zum Beispiel) nehmen will! 
Schließlich hat auch noch nie jemanden interessiert, ob Menschen ind er Nähe von Atommeilern einem höheren Krankheitsrisiko ausgesetzt sind, oder wer im Fall eines Super-GAU die Kosten für die Schäden trägt, oder gar wo man den Restmüll endlagern soll - allenfalls ist man sich in Wirtschaftskreisen einig darüber, dass diese Kosten nicht auf die Konzerne abgewälzt werden dürfen. Die sind nämlich schon zur Genüge damit beschäftigt, die Gewinne einzustecken! Und die schwarzgelbe Bundesregierung, die ich angesichts des hohen Anteils an Scheiße, die sie in ihrer Amtszeit schon verzapft hat, gerne die Kloalition nenne, stimmt dieser Auffassung natürlich voll und ganz zu!
Kein Mensch muss sich deshalb darüber wundern, dass in Doha nichts passieren wird, was die Interessen der Wirtschaft auch nur annähernd nachteilig beeinflussen könnte. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise ist dabei ein sehr willkommenes Argument, dass überall da herhalten muss, wo die Regierungen auf Grund der engen Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik überhaupt nicht in der Lage sind Entscheidungen zu treffen, die nicht die einfachen Bürger, sondern die Industrie belasten sollen und die der Umwelt dienen und das Klima retten sollen!
Die Klimakonferenz in Doha wird - wie so viele andere auch - eine überflüssige Konferenz sein. Eine Konferenz, deren Teilnehmer durch ihre Anreise das Klima in einer Weise geschädigt haben, die man sich auch hätte sparen können. Denn es war schon klar, dass man keine Ergebnisse erzielen wird, bevor die Konferenz begonnen hatte. Und nur um festzustellen, dass es keine Ziele gibt, auf die man sich einigen kann und darum eine nichtssagende Erklärung verabschiedet, braucht man sich nicht nach Doha zu begeben, eine Stadt in einem Zwergstaat, der nur deshalb eine minimale Bedeutung hat, weil er ausgerechnet Erdöl udn Erdgas fördert und verkauft und weltweit den höchsten Ausstoss an Treibhausgasen pro Kopf und Einwohner hat. Als ob das irgendeine Qualifikation wäre?

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