Freitag, 6. März 2009

Moral und Ethik?

Gibt´s das überhaupt noch in unserer heutigen Zeit, Moral, Ethik? Man möchte daran zweifeln, wenn man betrachtet, was so vor sich geht in unserem Lande. Ich meine, stellt Euch mal vor, wie es war, als Ihr noch Kinder wart. Dabei setze ich jetzt einfach mal voraus, dass Ihr in meinem Alter seid, mehr oder weniger. Wir lebten damals - in der Kindheit - ein recht unbeschwertes und sorgloses Leben. Das waren die 60er und 70er Jahre. Kaum einer machte sich große Sorgen darum, was die Zukunft bringt. Arbeitslosigkeit gab es nur in Ansätzen und eigentlich war für jeden gesorgt. Man konnte Arbeit finden, wenn man welche wollte und wenn nicht, naja, dann gab es eben Arbeitslosengeld oder Stütze. Atomkraft war groß im Kommen und über Gentechnik machte man sich keine Gedanken. Die gab es nicht zu jener Zeit! Kiesinger war Bundeskanzler, dann Helmut Schmidt - der Macher- dann Willy Brandt, der eigentlich Herbert Frahm hieß und ich kann mich noch gut erinnern, wie ich einmal stundenlang vor der Nancyhalle in Karlsruhe stand, als er im Wahlkampf in meine Heimatstadt kam. Ich wollte ihn unbedingt sehen, den Mann, der in Warschau auf die Knie gesunken war und mit dieser Geste Geschichte geschrieben hatte.

Nach Brandt kam Kohl und der Saumagen und es zog die pfälzer Gemütlichkeit in die deutsche Politik ein. Ein behäbiges Gefühl, es könne nichts unsere gefestigte Demokratie erschüttern. In Wirklichkeit zogen der Filz und der Klüngel in unsere Rathäuser ein, in die Parlamente der Länder und den Bundestag. Man lebte und ließ leben, man prasste und baute und verschwendete das Geld, meist auf Pump, aber da kaum jemand Zweifel daran hatte, dass es "ewig" so weiter gehen würde, gab es keinen Grund, dieses Verhalten zu ändern. Warum auch? Einige wenige nur warnten vor den Folgen dieses Verhaltens und man stellte sie darum sofort in die linke Ecke der Weltverbesserer, die uns die Segnungen der DDR und des Kommunismus bringen wollten, mitsamt dem ostdeutschen Mief der Ära Honnecker. Also waren wir dagegen. Alle! Die protestierende Studenten waren durch die Bank Anarchisten und was sie forderten hätte den Untergang der westlichen Zivilisation bedeutet, dachten wir. Der deutsche Wohlfahrtsstaat verschluckte alle Initiativen, die etwas hätten reformieren und zum Besseren hätten wenden können. Man machte es sich in der bequemen Ecke gemütlich und harrte der Dinge, die da noch kommen würden, oder auch nicht. Die Antwort darauf war die RAF, die mit Gewalt gegen die Repräsentanten des "verhassten imperialistischen BRD-Regimes" vorging und dabei ging sie buchstäblich über Leichen!

Und sie kamen, die Krisen. Sie nannten sich Terrorismus, Ölkrise, Arbeitslosigkeit, Atomenergie, Endlager und Umweltverschmutzung. Aber bis dahin dauerte es noch eine ganze Weile.

Inzwischen wurden die Flächen unseres Landes versiegelt, die Natur platt gewalzt und zubetoniert. Die Landwirtschaft, zu meiner Jugendzeit noch mit kleinen Traktoren und manchmal sogar noch mit vom Pferdegespann gezogenem Pflug erledigt, verwandelte sich in die industrielle Landwirtschaft, mit immer größeren Maschinen und immer mehr Kunstdünger, Schädlingsbekämpfungsmitteln und Unkrautvernichter. Keine Sau kümmerte sich darum, ob der Dünger vom Regen und der künstlichen Bewässerung in die Bäche, dann die Flüsse und schließlich ins Meer geschwemmt wurde, zusammen mit der fortgewaschenen fruchtbaren Erde der Ackerböden. Überdüngung und das Umkippen ganzer Gewässer durch Sauerstoffmangel und Algenpest, brachten niemanden zum Nachdenken, ob dies der richtige Weg sei. Es war einfach der Preis des Fortschritts. Atomkraftwerke entstanden und man freute sich über die "billige und saubere" Energie. Dass der radioaktive Mist irgendwann entsorgt und endgelagert werden musste, beunruhigte damals kaum jemanden. Heute nennt man diese Zeit die Zeit des Wohlfahrtsstaates und irgendwann ging den Menschen auf, dass alles seine Grenzen hat, sogar der Fortschritt und die Umweltverschmutzung.

Die Menschen wurden sensibler für die Veränderungen, die sie in ihrem unmittelbaren Umfeld bemerkten und die ihnen zeigten, dass man nicht einfach endlos so weiter machen konnte, wie bisher. Es gab die ersten Umweltgesetze, Blei wurde aus dem Benzin verbannt und in Ansätzen über die Folgen der Luftverschmutzung nachgedacht. Man fürchtete sich vor einer neuen Eiszeit und wusste noch nicht, was ein Ozonloch ist, geschweige denn, was für Folgen für die Menschheit und deren Gesundheit, oder die gesamte Natur dies haben könnte.

Plötzlich fand der Staat, dass es nicht seine Aufgabe sein könnte, Unternehmen zu führen wie z. B. die "Bundespost", die "Bundesbahn", oder was sonst noch so in staatlichem Besitz oder unter staatlicher Kontrolle stand. Man erkannte, dass der Staat kein guter Unternehmer sei und beschloss, das "Tafelsiber" zu verscherbeln, um einen Teil der horrenden Schulden des Wohlfahrtsstaates zu tilgen und den Staatshaushalt zu konsolidieren. Aber die zunehmende Arbeitslosigkeit und die wegbrechenden Einnahmen des Staates führten dazu, dass die Schulden immer weiter wuchsen. Die privatisierten Unternehmen nahmen auch weiterhin gerne das Geld des Staates in Anspruch, denn der Staat hatte beim Privatisierungsvorgang die Risiken übernommen, aber es versäumt, im Gegenzug seine Hand auf die zu erwarteten Gewinne zu legen. Die flossen von nun an in die Taschen der Aktionäre, während die Schulden und Investitionen vom Staat und damit vom Steuerzahler getragen werden. So ist das bis heute geblieben und nun sehen wir, wohin uns das geführt hat.

Der Staat ist wirklich nicht der bessere Unternehmer, das hatte ich schon erwähnt. Das liegt nicht unbedingt am fehlenden Sachverstand, sondern eher am Fehlen eines Leistungsgedankens, mit dem sich staatlich besoldete, bzw. verbeamtete Menschen noch nie so recht anfreunden konnten und zwar bis heute nicht. Aber wie sich heraus stellt, sind die Privatunternehmer genauso schlechte oder sogar noch Unternehmer, wie der Staat dies von sich behauptete, um die Privatisierung der Staatsunternehmen vorantreiben zu können. Und so kam es, wie es kommen musste. Banken, deren Manager sich mit größter krimineller Energie als spielsüchtige Zocker engagiert hatten und rund um die Welt ein großes Bankhaus nach dem anderen in den Ruin getrieben hatten, kamen nun heulend zu Kreuze gekrochen und verlangten vom Staat Geld, um den Zusammenbruch zu verhindern. Plötzlich war nahezu jedes, vorher noch so unbedeutende Bankhaus systemrelevant und konnte die Hand aufhalten, um am warmen Geldregen teil zu haben. Besonders herausragend stellt sich dem unbefangenen Betrachter in diesem Zusammenhang die Hypo Real Estate dar, in deren unergründlichen Tiefen bereits mehr als 102 Milliarden Euro versickert sind und in deren Bilanzen noch immer Unwägbarkeiten in der zehnfachen Höhe verborgen sein sollen. Aber damit nicht genug. Die Autoindustrie brach fast zusammen, weil die Leute erkannten, das es zu riskant sei, heute ein neues Auto zu kaufen, wenn man nicht sicher sein konnte, morgen noch einen Arbeitsplatz zu besitzen. Mal abgesehen davon, dass die Spritpreise derart in die Höhe schossen, dass es einem beim Betrachten der astronomischen Preisentwicklung auf dem Rohölmarkt schwindlig werden konnte. Also, begannen auch hier die Manager zu jammern und um Staatshilfe nachzusuchen, die Mitarbeiter rauszuschmeissen um die Rentabilität zu erhöhen. dass der Einbruch der Verkaufszahlen möglicherweise daran liegen könnte, dass die von ihnen angebotenen Fahrzeuge nicht dem entsprechen könnten, was der Kunde eigentlich erwartete, der Gedanke kam ihnen nicht. Also schnürte die Bundesregierung flugs ein Hilfspaket für die Autoindustrie. Es sieht vor, den Menschen, die ein ein mindestens 9 Jahre altes Auto besitzen, 2.500,- Euro zu geben, wenn sie dieses Altfahrzeug verschrotten und ein neues Fahrzeug kaufen würden. Das ganze nannte man "Umweltprämie", kam aber nicht auf den Gedanken, diese an bestimmte umweltrelevante Auflagen beim Neuwagenkauf zu knüpfen. Natürlich hatte das einen einfachen Grund: die deutschen Automobilhersteller, besonders aus dem sogenannten Premiumsegment, stellen überwiegend Autos her, die mitnichten als umweltfreundlich zu bezeichnen sind. Also erhielte auch ein Neuwagenkäufer die 2.500,- Euro "Umweltprämie", wenn er beispielsweise seinen 9 Jahre alten VW Polo verschrotten und einen Porsche Cayenne, oder Audi Q7 kaufen würde. Was das zum Schutz der Umwelt bewirken soll, entzieht sich dem normalen Menschenverstand. Aber den kann man ja auch bei unseren Politikern nicht als selbstverständlich voraussetzen. Und während der Staat so Milliarden um Milliarden in die Industrie und Finanzinstitute pumpt, ohne die geringste Aussicht dieses Geld jemals wieder zu sehen, geschweige denn die daraus entstehenden Zins- und Zinseszinsbelastungen jemals tilgen zu können, haben die Mitarbeiter eben jener Banken, die die Wirtschaft in das absolute Chaos gestürzt haben, die Stirn, auf der Bezahlung ihrer millionenschweren Boni zu bestehen. So dreist muss man erst mal sein!

Unsereiner würde sich vermutlich in Grund und Boden schämen, wenn auf Grund seiner Fehlleistungen das Unternehmen, für das er arbeitet, an den Rand des Zusammenbruchs getrieben würde. Nicht so die Banker, denen fehlt jegliches Unrechtsbewußtsein. Und was soll´s, es war ja schließlich nicht ihr eigenes Geld, sondern das ihrer Kunden! Und Du oder ich, wir wären ob solcher Leistungen von unserem Arbeitgeber sicher schnellst möglich wieder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt worden - mit allen Konsequenzen!

Wenn es aber nicht die Aufgabe des Staates ist, wirtschaftlich tätig zu sein, sondern nur die dafür nötigen günstigen politischen Rahmenbedingungen zu schaffen (und das sagt der Staat ja selber), dann frage ich mich schon, wie es sein kann, dass er (und damit wir alle) mit unseren Steuergeldern dafür gerade stehen soll, wenn Unternehmen oder ganze Branchen, die durch Fehleinschätzungen und Spekulationen auf den Abgrund zu taumeln. Solange es den Unternehmen gut ging, hauten sie mit allem, was ihnen zur Verfügung stand auf den Staat ein und verwahrten sich gegen jede Einmischung. Die ungeheuren Gewinne wurden im Rahmen weltweit verzweigter Firmenkonglomerate so lange hin und her geschoben, bis unterm Strich keine oder nur noch geringe Steuern gezahlt werden mussten. Und heute rettet der Steuerzahler mit seinem Geld die Unternehmen, die in der Zukunft, wenn sie denn so lange durchhalten, sich vermutlich wieder auf ihre bewährte Position zurückziehen, dass sich niemand in ihre Geschäfte einzumischen habe!

Und dann muss man sich als einfacher Bürger von der Regierung sagen lassen: "Wir haben über Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt und darum muss der Bürger mehr Eigenverantwortung übernehmen" (- d. h. private Altersvorsorge, wenn er im Alter nicht Not leiden will...oder...private Krankenzusatzversicherungen abschließen, wenn er später nicht ohne Zähne herumlaufen, oder sich gar eine lebensnotwendige Operation leisten können will!). Woher der Bürger bitte schön das Geld dafür nehmen soll (bei dauerhaft sinkenden Reallöhnen), das bleibt das unergründliche Geheimnis der Politik. Nicht jeder kann sich eine zusätzliche private Altersabsicherung leisten und noch eine zusätzliche Krankenversicherung (für die Zähne z. B. und /oder für den Pflegefall im Alter), wenn am Ende seines Geldes immer noch so viel Monat übrig ist! Ich/wir habe/n nicht über meine/unsere Verhältnisse gelebt, das war die Regierung, die jahrzehntelang den Bürgern etwas vorgemacht hat und nun daher kommt mit dem guten Rat, den Gürtel etwas enger zu schnallen. Davon kann allerdings auf Seiten der Regierung keine Rede sein. Hier wird nach wie vor aus dem Vollen geschöpft, Diäten erhöht (schließlich hat man sich das ja verdient und unabhängige Politiker müssen gut bezahlt werden, damit sie nicht von den Interessengruppen der Industrie gekauft werden können - was für ein lächerliches Argument, wo doch nahezu jeder Politiker - zumindest von den großen Volksparteien - in irgendeinem Aufsichtsrat sitzt, oder sonst einen gut dotierten Verwaltungsratsposten in der Wirtschaft hat), Privilegien geschaffen, dicke Dienstwagen aus dem Premiumbereich gefahren werden. Wie gesagt, schließlich hat man sich das ja verdient!

Die Selbstverständlichkeit, mit der man die Bedenken der Bürger hinwegwischt, ist schon beeindruckend. Es entsteht - wenigstens bei mir - immer mehr der Eindruck, alles drehe sich alles nur darum, Sorge dafür zu tragen, dass die Großkonzerne, die Industrie, in aller Ruhe und ungestört ihre Geschäfte machen können und dicke Gewinne einfahren. Die Folgen für die Umwelt interessieren dabei niemanden. Wie nicht anders zu erwarten, wurden die hehren Ziele zum Schutz unseres Klimas (die unserer Bundeskanzlerin Frau Merkel sogar kurzzeitg den Spitznamen die "Klimakanzlerin" einbrachten), sofort und ohne mit der Wimper zu zucken fallen gelassen, als die ersten Banken zu wanken begannen (oh, das hätte sich fast gereimt - "Banken...wanken", hihi!). Nachdem monatelang die Bürger auf die kommenden harten Zeiten und die damit verbundenen horrenden Kosten des Klimaschutzes und die katastrophalen Folgen des Klimawandels eingeschworen wurden, nachdem man uns wieder und wieder erklärt hat, wie zwingend notwendig umweltbewußtes Handeln und wie ungeheuer groß die Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkeln und aller folgenden Generationen ist, spielt das alles von heute auf morgen nicht mehr die geringste Rolle. Alles, was an Geld vorhanden ist und was für andere wichtige Dinge vorgesehen war, wird nun der Industrie hinterher geworfen, damit sie ungestört weiter das machen kann, was sie...

1. erst in die Krise getrieben

und

2. die Umwelt in den verheerenden Zustand gebracht hat, in dem sie sich heute befindet!

So einfach ist das für die Politik! Die Zukunft unserer Kinder und aller Nachkommen, wird einfach den Interessen der Industrie geopfert. Nicht der Schutz der Umwelt und der Natur, also der Ressourcen, ohne die wir überhaupt nicht überlebensfähig sind, ist wichtig, sondern nur die Gewinne der Industrie und die Profite der Konzerne und Aktionäre. Was die Menschen wollen, spielt keine Rolle. Fast kann man den Eindruck gewinnen, die Konzerne kauften sich jeweils das Wohlwollen der Regierungen (ein wichtiger Hinweis darauf ist die Präsenz des unsäglichen Lobbyismus mit seinen prall gefüllten Geldsäckeln und dicken Scheckbüchern überall da, wo Politik gemacht wird). Beispiel gefällig? Na gut, wie wär´s mit unserem Exkanzler Schröder, von dem man nicht behaupten darf, er hätte sein schütteres Haupthaar lackiert? Glaubt wirklich im ernst einer, der hätte den Job bei Gasprom bekommen, weil er so ein fähiger Geschäftsmann ist, oder doch eher, weil er während seiner politischen Karriere rechtzeitig die Weichen in Richtung dieses weich gepolsterten Chefsessels gestellt hat? Mag wirklich jemand ernsthaft behaupten, der ehemalige Bundeskanzler hätte die Interessen des Volkes gegen die Interessen der Gasprom vertreten, als er den Bau der Ostsee-Pipeline anleierte, um die er sich jetzt kümmert? Immerhin sichert uns diese Gasleitung unsicheres (wie schnell die Russen den Gashahn zudrehen, haben sie im Winter 2008/09 einmal mehr bewiesen) Gas aus Rußland. Womöglich ist das besser als das unsichere Öl aus Arabien, oder woher auch immer

Es kann ja durchaus sein, dass ich die Begriffe Moral und Ethik gar nicht verstanden habe. Dass sie in Wahrheit eine ganz andere Bedeutung haben, als ich mir das in meinen kleinbürgerlichen Träumen immer vorstellte. Aber ich bin drauf und dran, mich zu einem Menschen zu entwickeln, der sich fragt, mit welchem Recht der Staat dem Bürger Steuern in einer Höhe abpresst, die an Enteignung grenzt, wenn ein spürbarer Gegenwert dafür nicht geboten wird. Ich meine, die Steuern steigen (vor allem für diejenigen, die sowieso nicht viel verdienen), die Renten sinken und die Generation, der ich auch angehöre, kann später sehen wo sie bleibt und wie sie überlebt. Die Gebühren, beispielsweise für das Ausstellen eines stinknormalen Personalausweisses liegen im Bereich von 50,- Euro, die Krankenversicherung steht auf wackligen Beinen und als Kassenpatient fühlt man sich durchaus als Patient zweiter oder sogar dritter Klasse und wenn man das unbeschreibliche Glück hat, dass der Arbeitsplatz wegrationalisiert wurde, dann kann man sich auf einen wahren Spießrutenlauf bei der Arbeitsagentur und/oder dem Sozialamt gefasst machen, dass einem übel wird. Und wenn man dann abneds in seinem Bett leigt und sich Gedanken darüber macht, wie das alles nur weitergehen soll, dann findet man keine Antwort. Es überkommt einen das Gefühl, man würde ausgepresst wie eine Zitrone und dann in den Müll geworfen. Für jeden nur eine Last! Für den Staat (obwohl man jahrzehntelang Sozialabgaben bezahlt hat, die der Staat zweckentfremdet und verplempert hat), für die Gesellschaft (die einen kranken oder arbeitslosen Menschen schnell zum Schmarotzer stempelt, weil er der Allgemeinheit "zur Last fällt") und bei den Ämtern und Behörden ist man lediglich ein Störfaktor, der den eigentlichen Betrieb stört, weil er auf irgendetwas Ansprüche erhebt und die Mitarbeiter so von dem abhält, was sie am besten machen können - sich selbst verwalten!

Für was zahlt man Steuern? Was erhält man als Gegenleistung für die horrende Belastung des Abreitslohns mit Abgaben und Steuern?

Sicherheit? - geht mal zur Polizei und zeigt jemanden an, weil er Euer Auto verkratzt hat. Wenn Ihr nicht den exakten Namen und die Adresse nennen könnt, lacht man sich dort tot, wie ein Mensch so dämlich sein kann und solch eine Bagatelle zur Anzeige bringen!

Rente? - wer heute noch glaubt, die Altersversorgung würde ihm einen Ruhestand in Würde und ohne Not ermöglichen, der tickt nicht richtig und wer nicht selber vorsorgt oder vorsorgen kann, der hat eben Pech gehabt. Wohl dem, der schon heute unter Existenzängsten (wegen des unsicheren Arbeitsmarktes beispielsweise) leidet, der dürfte sich bis zum Eintritt des Rentenalters so daran gewöhnt haben, dass ihm das dann auch nichts mehr ausmacht!

Recht? - wer Geld hat, der hat Recht!

Frieden? - wohl gibt es eine große und gut ausgerüstete Armee in unserem Land. Aber die verheizt man lieber im Hindukusch oder sonstwo auf der Welt. Im Inneren darf sie nicht eingesetzt werden, ausser um Dämme aus Sandsäcken zu bauen, wenn auf Grund des Klimawandels die Flüsse immer häufiger über die Ufer treten. Schützen können die Soldaten den Bürger im eigenen Land nicht und auch nicht die unterbezalhten und überlasteten Polizisten, denn der Terror ist eine Gefahr, auf die man sich eben einstellen muss. 100% Sicherheit kann es nicht geben, 80% auch nicht und vermutlich auch keine 70%. Aber wenigstens erhalten die Polizisten schicke neue blaue Uniformen für zig Millionen Euro, damit sie den Staat besser repräsentieren können.

Gesundheit? - Hey Leute, lebt gesund, raucht nicht, fresst nicht so viel, dann kriegt Ihr keinen Diabetes oder Herzkrankheiten und Ihr kostet die Krankenkassen kein Geld. Wenn die Kassen nämlich Eure Beiträge zum kurieren Eurer Krankheiten ausgeben sollen, wovon bitte schön sollen sie dann leben? Und denkt daran: der Hartz IV-Regelsatz ist vermutlich nur darum so niedrig (und für Kinder noch viel niedriger), damit Ihr nicht so viel fresst und sauft. Schließlich ist das gesund und damit gut für Euch und was gut ist, das weiss der Staat am Besten, "merkelt" euch das!

Saubere Umwelt, gesunde Natur? - also bitte. Zuerst kommen die Interesen der Konzerne, dann die der Politik, oder umgekehrt, aber das kommt eh auf´s Gleiche raus, dann kommt lang, lang nichts und dann, wenn noch was übrig bleibt, kommen vielleicht die Bürger und dann die Umwelt und zuletzt die Natur. Aber es bleibt nichts übrig. Und weil dem so ist, muss dem Bürger noch mehr Geld abgenommen werden. Schließlich haben wir alle über unsere Verhältnisse gelebt (ich kann´s nicht mehr hören!).

Was das alles jetzt mit Moral und Ethik zu tun hat? Keine Ahnung, macht Euch selbst einen Reim drauf! Aber warum ich Steuern zahlen soll für einen Staat, der nichts für das Klima, die Umwelt und die Natur und erst recht nicht für seine Menschen tut, das ist mir unbegreiflich! Dabei fällt mir ein, wir sollten nicht vergessen, dass der Kampf um die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (unternimm die Zukunft) gerade erst begonnen hat. Wir müssen der Politik Feuer unter dem Arsch machen. Jetzt sind die Interessen der Menschen dran, die hier leben. Die Konzerne haben mehr als genug verdient!

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