Sonntag, 15. Mai 2016

Das Kapital steht rechts!

Gestern war Brasilien dran! Putsch des Parlaments gegen die demokratisch gewählte Präsidentin Dilma Ruosseff unter dem Applaus der USA! Morgen Venezuela? Das Land mit den reichsten Ölvorräten der Erde. Wird seit der demokratischen Wahl einer linken Regierung von der venezolanischen Wirtschaft, US-Konzernen, den USA und Kolumbien unter massiven Druck gesetzt! Übermorgen Ecuador? Ebenfalls reiche Ölvorkommen und eine linke Regierung, muss sich das Land gegen die Einflussnahme durch die USA, US-Konzerne und andere reaktionäre Gruppen zur Wehr setzen! Griechenland? Kein Öl aber strategisch wichtig! Linke Regierung, die von der EU und dem IWF geknebelt und massivst unter Druck gesetzt wird!
Es gibt keine linke Regierung in irgend einem Land auf der Welt, mal abgesehen von Nordkorea vielleicht, die nicht unter dem massiven Druck des globalen Kapitals steht, insbesondere, wenn es um strategische Rohstoffe, wie z. B. Erdöl, geht, die grundsätzlich als wichtig für die nationale Sicherheit der USA betrachtet und deshalb beansprucht werden!
Und es ist kein Ostblock mehr da, der diesem Treiben Einhalt gebieten könnte.
Dies scheint allmählich der Moment zu sein, an dem wir den Untergang des real existierenden Sozialismus so langsam zu bedauern beginnen sollten!
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Schlimmer geht´s immer!

Wer möchte sich gern für und im Namen der SPD bei der nächsten Bundestagswahl blamieren? Freiwillige vor! Wie jetzt, es meldet sich keiner? Jetzt bin ich aber enttäuscht! Ich frage mich allerdings, ob der eifrig Salto rückwärts schlagende Siggi Pop auch auf einer Kampfabstimmung bestünde, wenn der SPD nicht gerade der Sturz in die gesellschaftliche wie politische Bedeutungslosigkeit bevorstünde? Wohl kaum. Aber wenn´s eh nix zu gewinnen gibt, nach der Wahl, dann ist man auch gerne mal bereit zu teilen, nicht wahr? Und dafür nimmt man auch schon gern mal den Gang nach Canossa (oder Saarbrücken) auf sich um - für alle sichtbar - es wenigstens mal bei den Linken versucht zu haben.
Es soll ja zwischen den verstörten Resten der einstigen Arbeiterpartei SPD noch ein paar versprengte GenossInnen geben, die den Knall immer noch nicht gehört haben, gleichwohl die Kugel bereits mitten unter ihnen eingeschlagen ist! Die werden von Siggis Treffen mit Oskar so berauscht sein, dass sie die Wende hin zu rotrotgrün wieder für möglich halten. Und das sogar, ohne ihre Spitzengenossen voher zum Teufel gejagt zu haben? Manchmal geschehen eben doch noch Zeichen und Wunder - aber sicher nicht für die SPD. 
Da aber heute Pfingsten ist und man nicht immer alles so negativ sehen sollte, wie es in der Realität ist, wird auch die "geläuterte Sozialdemokratie" sich weiterhin in Realtitäsverweigerung üben. Wie das geht, zeigt das Beispiel Baden-Württemberg besonders deutlich. Dort, im Ländle, wo die SPD so gräßlich abgeschmiert ist, dass sie noch Glück hatte, mit ihren 12,7% nicht an der 5%-Hürde zu scheitern, sieht man keinen Anlass, die Spitze unter Nils Schmid vor die Tür zu setzen und einen Neuanfang zu wagen, erklärt eben jener Schmid, wie die Analyse, die Aufarbeitung und das Rest laufen sollen. Von Rücktritt keine Spur. Der Verlierer darf die Niederlage "aufarbeiten". Wo hat es so etwas schon gegeben? Aber wen interessierts? Für einen Nils Schmid war das Ergebnis auf jeden Fall eine tolle Erfahrung, aus der die SPD - unter seiner Führung, versteht sich - gestärkt hervor gehen wird! Und wenn man´s genau betrachtet, haben sie ja wirklich nichts merh zu verlieren, die Genossen in der Bundes-SPD und im Musterländle!
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Samstag, 14. Mai 2016

Grenze zu, Flüchtling tot?

Damit man der "Asylantenflut" Herr wird, kommt man nicht umhin, in den Herkunftsländern Maßnahmen zu ergreifen, hat man sich vermutlich sowohl in Berlin, als auch in der EU gedacht und will nun zwei Fliegen mit einer Klappe erschlagen. ausgerechnet zwei der schlimmsten Regierungen, denen Menschenrechte mindestens ebenso egal sind, wie bei uns der SPD die soziale Gerechtigkeit, hoffen auf intensive Unterstützung bei der Schließung und Überwachung der grenzen. Natürlich kann man das dafür benötigte Equipment auch zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung einsetzen, aber wer wird da schon so genau hinschauen wollen?
Dass die Schließung von Grenzen an sich schon ein Akt der Unterdrückung ist, sei hier nur am Rande erwähnt. Aber weil man so gern schicke Grenzzäune baut und auch deren Nutzen irgendwie erprobt werden muss, engagiert man sich in Sudan und Eritrea. Für den Einsatz an der Grenze sind schicke und leistungsstarke Autos vorgesehen, Scanner, Server, GPS, und selbstverständlich sollen auch die Grenztruppen geschult werden. Außerdem werden Auffanglager benötigt, die über Hafträume verfügen. Ziel ist es, die dort "untergebrachten" Personen am Verlassen der Lager zu hindern. Sonst kämen sie womöglich auf die bescheuerte Idee, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Und wer aus diesen, vermutlich von Herrn de Misere schon auf die Liste der sicheren Herkunftsländer 2.0 gesetzten, Staaten schon nach Europa gelangt ist, der wird in diese Lager  zurück gebracht werden!
Ich kann mich undeutlich an eine nicht sehr erfreuliche Zeit erinnern, da hat Deutschland schon einmal Lager gebaut um dort Menschen "unterzubringen", ja sie durften dort sogar, ganz genau, wie das in Afrika geplant wird, an Projekten teilnehmen, die extra für sie genereirt wurden. Allerdings nannte man das damals "Vernichtung durch Arbeit".
Wie wir sehen, ist nicht nur den Deutschen die Menschenrechtslage, egal wo auf dieser Welt, so scheißegal, dass man sich dafür nur noch schämen kann. Die EU sieht das ganz genauso! Während man sich hier den Anschein gibt, als ließe einen das Elend nicht völlig kalt, treibt man dieses grausame Spiel in den Herkunftsländern der Flüchtlinge auf die Spitze, unterstützt die verbrecherischen Regime und ist ihnen ein willfähriger Komplize bei der Unterdrückung der Freiheit!
Und hierzulande stellen sich Leute wie der Innenminister vor die Mikrofone und erzählen, ohne mit der Wimper zu zucken:"Wir tun alles, um die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Asylanten zu verbessern!" Das mag wohl für die Regime dort stimmen. Denn mit so viel großzügige Hilfe beim bau von Konzentrationslagern haben sie sicher nicht gerechnet!
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Freitag, 13. Mai 2016

Totaler Krieg im Cyberspace?

Gemein! Russen greifen CDU an! Da kann man nur sagen:"Jetzt ähm heut schlägt´s 13!" Ausländische Dienste sollen tausende Hacker beschäftigen und eng mit organisierten Kriminellen zusammen arbeiten. Klaus-Bärbel zeigt sich über alle Maaßen empört. Nachdem vom 30. April über russische Server das Netzwerk des Bundestags angezapft und bis Mitte Mai genüßlich rund 12,5 GB Daten aus den Leitungen gelutscht worden waren, kamen später noch einmal 3,5 GB dazu, weil man nicht in der Lage war, den Angriff zu stoppen. Die 3 beamteten Hacker des BND waren völlig überlastet, weil sie zeitgleich einen Gegenangriff auf Nordkoreas Staatsrechner führen mussten! Nun, da sogar die Rechner der CDU angegriffen wurden und die Gefahr besteht, dass Muddis in der Cloud gespeicherte Familienfotos an die Öffentlichkeit gelangen könnten, ist der Cyberraum offen und zum Schauplatz hybrider Kriegsführung geworden! Cyber-Offensive gegen die CDU gilt in Fachkreisen als besonders perfide, da gefakte Emails mit Dateianhängen versandt wurden, in denen diversen Politikern Anteile an größeren Erbschaften der Königsfamilie von Nigeria in Aussicht gestellt wurden, die sie erhalten würden, falls sie TTIP und CETA ihre uneingeschränkte Zustimmung geben würden.
Der BND sucht nun zur Abwehr solch heimtückischer Cyberangriffe nach Verstärkung für seine Cybertruppen. Die Stellen wurden international ausgeschrieben und nach unseren Informationen gab es bereits mehrere viel versprechende Anfragen aus Rußland, China und Nordkorea! Wir werden die weitere Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit beobachten und darüber berichten! 
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Das Elend mit der Agenda 2010!

Tataaa, erstaunlicherweise hat es der Spiegel hier mal - entgegen sonstiger Gepflogenheiten seit der Übernahmen durch die BILD-Chefredaktion - auf den Punkt gebracht! Ob es wirklich so käme, wie es kam, wenn man die Zeit zurück drehte, weiss der Geier. Aber dass nahezu alle sogenannten "Reformen" nichts weiter als schwachsinniger Aktionismus waren (und wie Andrea Nahles vorgestern eindrucksvoll auf´s Neue bewiesen hat auch immer noch sind) und denen in die Hände spielte, die der Unterstützung durch den Staat eigentlich nie bedurft hätten, wussten wir schon länger. Nur die SPD grübelt noch immer darüber, warum die einfachen Leute sie nicht mehr wählen wollen, nachdem die Spezialdemokraten unter der weisen Führung des überaus sozialen Gerhard Schröder doch alles, was der deutsche Staat zu bieten hatte, den Reichen, den Wohlhabenden und den Banken in die fetten Ärsche geschoben haben! Nur leider vermag das immer noch niemand von "denen da oben" das einzusehen! Schade eigentlich...
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Freitag der 13.

Also diese bestechende Logik, mit der sich heute morgen der Herr der Misere zur Erklärung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer äußerte, war ja wohl an Frechheit und Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Únter anderem sei die niedrige Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus den Ländern ein Beweis dafür, dass dort keine Rechtsunsicherheit herrsche. Außerdem könne eine "abstrakte" Unsicherheitslage kein Asylgrund sein. Ebenso die "abstrakte" Gefahr der Verfolgung von Homosexuellen! Ja, Ihrognaden ging sogar noch weiter und erläuterte, dass es ja auch nicht das Ende der Asylverfahren bedeute, wenn jemand aus einem sicheren Herkunftsland komme. Selbstverständlich habe er/sie nach wie vor das Recht, einen Asylantrag zu stellen. Er/sie müsse lediglich beweisen, dass es einen Asylgrund gibt! Na also, warum erklären wir dann nicht die ganze Welt zu einem sicheren Herkunftsland? Problem gelöst! Und wer beispielsweise nicht mit seinen abgeschnittenen Eiern in der Hand aus einem solchen sicheren Herkunftsland kommt, der kann ja wohl nicht wegen seiner Homosexualität verfolgt worden sein, oder? 
Manchmal habe ich das dringende Bedürfnis, jeden einzelnen Politiker dieser Bundesregierung jeden einzelnen Tag auf´s Neue mit der Auszeichnung "Niete in Nadelstreifen" zu "ehren". Und insbesondere solche Flachzangen wie "unser" Bundesinnenministrant, tritt nicht nur die Menschenrechte jeden Tag mit Füßen, er tut das auch noch mit Wissen, der Billigung und auf Anweisung "unserer" ehrenwerten KandesbunzlerIn. Und ich vermute gar, dass diese Leute abends nach Hause gehen und, wenn sie in ihre Betten steigen, selbstzufrieden zu sich selbst sagen:"Mensch, was habe ich heute wieder Tolles geleistet für die Gerechtigkeit auf dieser Welt! Warum nur will das keiner verstehen?" Und gleichzeitig ersaufen Menschen jämmerlich auf der Flucht, verdursten in Wüsten oder werden an Grenzen erschossen, missbraucht, vergewaltigt und gedemütigt, werden verhaftet, gefoltert und eingekerkert, weil sie Homosexuell sind, oder Frauen, oder schwarz, weiss, gelb, rot oder grün. Weil sie eine Religion haben, die anderen nicht passt, oder weil sie nicht glauben! Wisst ihr eigentlich was ihr da tut? Glaubt ihr wirklich euer Jesus würde euch voller Dankbarkeit die Hand schütteln und sich bei euch wegen dem bedanken, was ihr für die "Niedrigsten" getan habt? 
Wohl kaum. Ich bin mir ziemlich sicher, dass er euch mit der Peitsche aus den Parlamenten treiben würde, wie er es mit den Geldwechslern im Tempel tat! Ihr führt das "C" des Chistentums in euren Parteinamen und die CDU und CSU und die SPD schimpft sich sozial! Aber was rege ich mich auf? Ich bin kein Christ, aber IHR, seid auch keine Christen. Es ist nicht damit getan, des Sonntags "fromm" in der Kirche zu sitzen, das Vaterunser zu beten und dann ein paar lumpige Euro in die Kollekte zu legen! Aber ihr wisst ja sicher, wer gesagt hat - eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reichern (Politiker) in den Himmel kommt! Aber das ist - wie immer- nur meine eigene bescheidene persönliche Meinung!
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Donnerstag, 12. Mai 2016

Fortschritt durch Stillstand?

Und nun? Wird die neue Devise wohl Fortschritt durch Stillstand lauten! Konservative Schwatte in inniger Umklammerung durch noch schwattere Grüne? Na das kann ja was werden! Aber vielleicht wird durch Kretschmanns wuchtige Schwabennatur die Union so marginalisiert, dass sie genauso abkackt wie die (un)selige SPD unter ihrem großen Macher Nils Schmid. Der vermutlich immer noch am analysieren ist, warum die SPD eigentlich so wenig Akteptanz finden konnte - bei all den tollen Sachen, die er gern gemacht haben wollte, wenn man ihn denn nur gelassen haben würde! Veränderung, das weiss man im Südwesten jetzt, findet nur im Verharren auf ausgelutschten Positionen und mit unfähigem Personal an der Spitze zu höchster Vollendung! Aber politisch wird in Baden-Württemberg nichts übers Knie gebrochen. Und erst Recht nicht in der SPD. Und wenn diese in der Bevölkerung keine Zustimmung mehr findet, dann wechselt man nicht etwa das verantwortliche Personal aus und widmet sich den brennenden Themen, die den Bürger bewegen (und nein, damit meine ich nicht die Flüchtlingskrise), sondern man wartet standhaft darauf, dass die Wähler begreifen, wie falsch sie doch langen und reumütig zur SPD zurückgekrochen kommen! So und nun halte ich meine Fresse, denn Meinungen von außen sind nicht so sehr erwünscht, da kann Sigmar behaupten was er will! 
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Immer auf die Rentner - und die Arbeitnehmer!

Hm und wir machen uns Gedanken darüber, ob im Alter unsere Rente reicht? Leute, wir zukünftigen Rentner sind gleich auch noch doppelt beschissen. Man besteuert die Rentner doppelt! Das Problem sei seit Jahren bekannt, heisst es. Experten weisen seit Jahren darauf hin, dass Beiträge für die Rentenkasse bereits mit der Lohnsteuer versteuert wurden und dann, im Alter, wenn Du auf jeden beschissnen Cent angewiesen bist, dann greift der Staat nochmal hin. Weils so praktisch ist und weil die Rentner ja auch keine Lobby haben! Und was sagt Sch(r)äubles Finanzministrantentum? Kein Handlungsbedarf! Das wäre ja auch noch schöner, wenn mal einer von diesen Fachidioten zugäbe, dass sie da Scheiße fabrizieren, die zum Himmel der Steuergerechtigkeit stinkt. A propos Gerechtigkeit. Wie bin ich denn jetzt auf das schmale Brett gekommen? Steuergerechtigkeit gibts ja nur für die Besserverdienenden und Leistungsträger, die ihre Knete in Briefkastenfirmen stecken können. Oder für notleidende Konzerne, zumeist Banken. Die "Cum"merzbank zum Bleistift, die dannd en Staat auch noch um seine Einnahmen bescheißt. Völlig legal natürlich. Denn gegen diese Schlupflöcher macht das Sch(r)äuble ja auch nichts!
Macht es da noch etwas aus, dass das Bundesverfassungsgericht die Doppelbesteuerung für verfassungswidrig hält? Mann, was glauben diese behämmerten Verfassungsrichter eigentlich, mit wem sie´s hier zu tun haben? Das ist der Herr Sch(r)äuble! Da könnte ja nun wirklich jeder herkommen und dem Herrn Sch(r)äuble sagen wollen, was er zu tun hat und was nicht. Doppelbesteuerung? Pah! So ein Humbug. Doppelbesteuerung ist dann, wenn der Herr Sch(r)äuble das sagt und das tut er nicht! Betrifft ja auch nicht ihn, oder?
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Mittwoch, 11. Mai 2016

Das Elend mit der Leiharbeit

Gestern rauschte eine Meldung durch den Blätterwald und die Medien, dass es nun endlich geschafft sei. Der Missbrauch der Leiharbeit sei nun ein Riegel vorgeschoben! Dank der SPD, dank Sigmar Gabriel, dank Andrea Nahles! Also sah ich mich dazu berufen mir die vermeintlichen Verbesserungen einfach einmal ganz unverbildlich anzuschauen und dann meinen ebenso kritischen, wie unmaßgeblichen Kommentar dazu abzusondern. Aber eins nach dem anderen.
Heute erreichte mich außerdem noch per Email der aktuelle Mitgliederbrief der SPD, mit einer faksimilierten Unterschrift des großen fetten Vorsitzenden Sigmar Gabriel, indem er mir die unerhörten Fortschritte, welche diese "Einigung" beim Kaffeekränzchen im KanzlerInnenamt nun für die ausgebeutete Arbeiterschaft mit sich bringen würde, erläutern wollte. Er frug mich, ob ich denn nun auch, wie jene eine Million Leiharbeiter, endlich aufatmen könne?
Woher, so schoss es mir durch den Kopf, kommt überhaupt diese Leiharbeit? Und die Antwort folgte ebenso schnell. Das hat die SPD verbrochen, damals, als sie den Arbeitsmarkt "liberalisierte" und - das wollen wir nicht verschweigen - unter eifrige Mitarbeit der Grünen, die Arbeitnehmerrechte beschnitt und Arbeiter und Angestellte praktisch zu rechtlosen Sklaven machte. 
Und nun, lese ich den Mitgliederbrief von Sigmar und höre, wie sie sich ohrenbetäubend laut gegenseitig auf die Schultern klatschen vor Selbstzufriedenheit. Hätten die Sozen also unter Schröder diesen Mist nicht eingeführt, sie hätten sich gestern abend womöglich um irgend etwas anderes sinnvolles kümmern können. Aber nein. Andrea Nahles stellte sich vor die Mikrofone, strahlte wie ein frisch gebackenes Honigkuchenpferd, fand sich und ihre tolle Arbeit bewundernswert und stapfte anschließend davon mit der Bemerkung auf den Lippen:"Die Rente mit siebzig wird nicht kommen!" Dazu ein süffisantes Lachen auf dem ziemlich breiten Gesicht.
Das alles konnte, trotz der bemühten Begeisterung, zumindest bei mir keine wirkliche Freude auslösen. Bedauerlicherweise habe ich schon länger mit vielen Leiharbeitern zu tun gehabt. Und die Tricks, die sofort nach der Einführung dieser gesetzlich geduldeten und geförderten Art der Ausbeutung, ja der Sklaverei, usus wurden und die lächerlichen Begrenzungen ad absurdum führten, wurden bald von jenen Unternehmen ausgenutzt, die sich auf diese neue und effektive Möglichkeit der Ausbeutung stürzten, wie Geier auf ein stinkendes Aas.
Leiharbeiter wurden von einer Leiharbeitsfirma an die Nächste weiter gereicht und immer zu denselben beschissenen Bedingungen, nahezu unbefristet und ohne jede Kontrolle, an immer dieselben Unternehmen und immer für die gleich Arbeit ausgeliehen. Das die Löhne kaum zum Leben reichten, weil sie weit unter den Tarifvereinbarungen lagen, versteht sich von selbst. So gut wie keine Urlaubsansprüche und Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall als absolute Ausnahme, wurden ebenfalls selbstverständlich. Und was am Monatsende auf dem Konto fehlte, das legte der Staat den Betroffenen zähneknirschend oben drauf und subventionierte damit direkt Lohndumping und Ausbeutung.
Und was ändert sich jetzt, dass man das so an die große Glocke hängt? Man hat endlich durchgesetzt, dass nach 9 Monaten Equal Pay gelten soll, also gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Nach 18 Monaten soll der Leiharbeiter übernommen werden müssen, wenn er weiter dieselbe Arbeit erledigen soll. Und damit haben wir genau die gleichen Probleme, die wir vorher auch schon hatten. Nur die Fristen haben sich ein wenig geändert. Ich und viele andere Kritiker sind sich heute schon sehr sicher, dass es wohl kaum zu zahlenmäßig erfassbaren Übernahmen kommen dürfte. Wer so lange in einem Unternehmen bleibt, der wird eben vor Ablauf der 9 Monate dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung gestellt und kann dann an das nächste Unternehmen verliehen werden. Oder er wird an die nächste Leihfirma weitergereicht. 
Allerdings hat offenbar außer mir niemanden stutzig gemacht, dass sich sofort nach dieser "Einigung" die Metallarbeitgeber mit dieser "Verbesserung" der Leiharbeitsbedingungen zufrieden erklärten! Dabei müsste solches Lob von der Seite, die von der systematischen Ausbeutung der Leiharbeitnehmer unmittelbar und mittelbar profitiert, sofort alle Alarmglocken schrillen lassen. Aber nicht bei der SPD! Wen wunderts? 
Diese ganze Leiharbeits- und Werkvertragsscheiße muss so schnell wie nur irgend möglich verboten werden. Das ist alles, was ich dazu zu sagen habe! 
Ach ja. Bevor ich´s vergesse, wollte ich noch anmerken, dass ich seit mehreren Jahren garnicht mehr in der SPD bin. Darum bin ich schon ein wenig erstaunt darüber, dass man mir nach wie vor den Mitgliederbrief übersendet, gleichwohl ich mehrfach, nach meinen Austritt auf mein Desinteresse an diesem Propagandafetzen hingewiesen habe. Aber wen juckts. Hat wohl mit der SPD-internen Vorratsdatenspeicherung zu tun...

Burger-Reccep(t) mit Ziegenkäse?

Ich sollte mir einen Erdogan-Burger bringen lassen. Mir hungert grad so! Und Ziegenkäse ist ja nun mal ziemlich lecker! Aber eiens muss ich Euch dann doch mal mit auf den Weg geben, liebe Leute. Den AfD-Burger, den könnt ihr Euch dahin stecken, wo die AfD hingehört. Ganz tief dort hin, wo die Sonne nicht scheinen mag, denn von rechts und links wegen kann auf einem solchen Burger eigentlich nur Scheiße drauf sein, wie der Inhalt ihres idiotischen Parteiprogramms ja schon deutlich macht! Und warum nicht mit Essen politische Aussagen machen? Das ist weder verwerflich, noch unüblich. Vegetarisches Essen, oder auch veganes Futter vom Imbiss oder im Restaurant, ist ja vom Grundsatz her auch schon mal eine politische Ansage! Also warum nicht? Hauptsache es schmeckt!
Und wenn ihr noch ne Inspiration braucht, schaut einfach mal nach Berlin. Einen anständigen Burger im Format eines dreifachen Doppelwhoppers könnte man ins Programm aufnehmen. Nur über den Namen bin ich mir noch nicht klar geworden. Den doppelten Siggi? Muddis Dicksten? Oder, mit mehreren Dutzend Weißwürsten belegt als Seehofers Blinddarmdurchbruch? 
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Saufen für´s Vaterland oder Bier und Spiele?

Ah, die Amerikaner sollen "amerikanische Werte" zelebrieren? Und deswegen benennt Budweiser sein Budweiser Bier jetzt in "America" um? Um den "patriotischsten Sommer überhaupt" zu feiern? Angesichts von Donald Trump und seinem "Erfolg" bei den Vorwahlen, sollte man das Bier aber besser in "Hampelmannsbrunze" umbenennen. Damit könnte man die Werte von "Freiheit" und "Autenzität" wirklich richtig feiern! 
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Dienstag, 10. Mai 2016

Die Große Kloalition am Abgrund!

Was ist übrig geblieben von der erdrückenden Mehrheit der Großen Kloalition, die die gesamte Opposition derart marginalisierte, dass sie nur noch dank der "Großmut" und der "Gnade" der Regierung überhaupt in der Lage sind, beispielsweise Untersuchungsausschüsse zu beantragen? Selbst das Bundesverfassungsgericht, von dem ich selbst bislang meist überzeugt war, es würde der regierungsamtlichen Gutsherrenart, mit der unser Land seit Jahrzehnten schon regiert wird, gelegentlich einen Riegel vorschieben, hat neulich erst eine Klage der Linken abgewiesen, in der diese mehr rechte für die Opposition gefordert hatten. Die Anwort war schon einigermaßen verblüffend, denn zusammengefasst und nach meiner persönlichen Interpretation lautete sie in etwa wie folgt:"Ach nee, Leute, lasst mal gut sein!"
Andererseits zeigt sich die Art und Weise, wie die Bundesregierung mit den Wünschen der Bevölkerung umgeht deutlich in den Ergebnissen der Umfragen, die zunächst die SPD von einem Umfragetief ins nächste und den erbärmlichen Spitzengenossen einen Angstschauer nach dem anderen über den breiten Buckel jagten, während sich die Union zufrieden und selbstgerecht zurück lehnte und dabei zusah, wie sich die Genossen unter Schmerzen wanden, aber keine Lösung für die Probleme fanden. Doch nun, sehr zur Freude der Kritiker der GroKo und auch zu meiner Freude, das muss ich zugeben, rauscht auch Muddis Saftladen nach unten, dass es eine wahre Freude ist. Und die Ursachen liegen mit Sicherheit in der Tatsache begründet, dass Frau Merkel in der ihr eigenen Weise beginnt, dem rechten Pack, das sich bislang von den Ratten in der CSU bestens vertreten sah, um sich nun in hellen Scharen zur AfD davonzumachen, hinterherzulaufen und sich ihre nationalkonservativen Forderungen zu eigen zu machen. Dabei wird sie von Horst Seehofer vor sich hergetrieben, dem es noch nie wohl dabei war, den braunen rechten Rand seiner christlich-sozialen Union bei anderen Parteien ihr Kreuzchen machen zu sehen.


Ganze 30,5% sind das Umfrageergebnis für die Union. Dazu noch 19,5% für die SPD, die keine mehr ist und zwar eine dumpfe Ahnung davon hat, woran das liegen könnte, aber weder Willens noch in der Lage ist die Konsequenzen daraus zu ziehen. Das muss jemand anders für sie tun. Denn mit dieser Spitze und diesem Personal, dass die neoliberale Politik Gerhard Schröders vertritt, als sei er immer noch der große Zampano und nicht irgend ein blasierter Lackaffe in irgend einem Management. Darum wird es wohl ein böses Erwachen geben, bei den nächsten Bundestagwahlen! Aber anders werden wir hier kaum eine Veränderung erwarten können. 
Ach ja, die katastrophalen Umfragewerte haben mich auch zu diesem rasch auf´s Papier geworfenen Bildchen inspiriert. Ich hoffe, man kann erkennen, was ich damit ausdrücken wollte.

Muddis Kaffeekränzchen im KanzlerInnenamt

Oh wie schön. Kaffeklatsch bei Muddi? Und hinterher ist es wieder keiner gewesen. Dem Seehofer ist es völlig wurscht, was da geschafelt wird. Der Kauder weint wegen dem bösen Islam, der in Deutschland ist und ja gar nicht dort hingehört (oder wie auch immer). Und die SPD hat mal wieder zu spät gemerkelt, dass sie über den Kloalitionstisch gezogen wird. Dazu gibt es enervierendes, ohrenbetäubendes, beredtes Schweigen aus Muddis unberufenem Munde. Ein Tag wie jeder andere. Und die Arbeitsministerin strahlt diese Zuversicht jener aus, die viel zu erzählen, aber wie üblich nichts vorzuweisen haben. Ihren tiefsten Eindruck hinterlässt sie vermutlich sowieso bloß durch ihr Cindy-von-Marzahn-Outfit! Oh Mann mir wird schon wieder schlecht...
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Wir kriegen nie das, was wir verdient haben!

Ja, das sagt doch einiges über die Zustände in dieser Gesellschaft aus! Wenn ich das richtig interpretiere, dann liegt der durchschnittliche Facharbeiterlohn bei 3.024 Euro im Monat! Und die Leute, die euren Dreck wegmachen, oder euch die Justin-Bieber-Frisuren schneiden (wobei ich das dann wieder verstehen kann), oder eure Kinder erziehen, oder eure geleasten Schwanzprothesen mit 500 PS reparieren, deutlich unter diesem Schnitt. Ist das gerecht? Ist es gerecht, dass ein Gebäudereiniger, oder ein Friseur mit vermutlich nicht einmal 700 oder 800 Euro in Rente gehen darf? Und die regierung dreht immer weiter an der Schraube nach unten und sagt Dir noch rotzfrech ins Gesicht:"Ja hättste mal privat vorgesorgt!" Von was denn bitte? Und selbst wenn. Nun stündest Du da mit Deiner privaten Riesterrente und kannst zusehen, wie sie bei Minuszinsen, Strafgebühren und selbst bei einer Inflation nahe "Null" immer weniger wert wird? Mal ganz abgesehen davon, dass sie Dir nach Renteneintritt auch noch Steurn abpressen wollen und Du die Krankenkasse zahlen sollst! Ich meine, wenn man mal ehrlich ist, Du bist selber Schuld daran, wenn Deine Rente nicht reicht. Du hättest einfach einen vernünftigen Beruf lernen müssen. So einfach ist das. Denn Bildung ist der Schlüssel zu einem (fast) sorgenfreien Leben. Falls Du einen unbefristeten Job bekommst. Falls Du nicht als Akademiker in Leiharbeit gepresst wirst. Und falls Du nicht mit Werkvertrag irgendwo im Rahmen erlaubter Selbstausbeutung tätig sein musst! Wenn dann die Rente droht, hast Du jedenfalls die freie Wahl zwischen zwei Möglichkeiten. Entweder Du frißt jeden Tag bis Du satt bist, dann kannst Du aber keine Wohnung mehr bezahlen. Oder die haust irgendwo in einem Wohnklo mit Kochnische, dann bleibt aber kein Geld mehr, mit dem Du Dir was zu Fressen kaufen kannst! Okay, das war gelogen. Du kannst natürlich bei den Tafeln essen gehen und Dir Müll kaufen um ihn zuhause zu verzehren. Und wenn Du Glück hast, dann spendiert Dir Frank Zander zu Weihnachten eine Gänsekeule mit Rotkraut und Knödeln!
Eigentlich ist es die Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass seine Bürger unter menschenwürdigen Bedingungen leben können. Vor allem im Alter! Aber da bist Du schief gewickelt. Die Bundesregierung hat sogar die Sozialhilfe privatisiert und sich aus ihrer verdammten Verantwortung gestohlen! Und bei all diesen Entscheidungen, dass man den Reichen, den Banken, den Konzernen die drückende Steuerlast nahm und die Armen, Schwachen, Alleinerziehenden und Rentner in die Verantwortung. Schließlich sind wir es ja, die Jahrzehnte über "unsere Verhältnisse gelebt" haben, hat die SPD ihr "JA" und "Amen" dazu gegeben. Aber die SPD sieht das ganz anders. Sie hat die "Gesundheitsfüsorge" und die Rente "zukunftssicher" gemacht - jedenfalls nach den Massstäben der Wirtschaft! Und Schuld sind ja bekanntlich immer nur die anderen (in diesem Falle wohl die Wähler). Doch das trifft freilich auch auf die anderen Parteien zu. Die CDU/CSU, denen es immer um die "Mitte der Gesellschaft" geht (und um deren braunen stinkenden Rand, den sie euphemistisch als national- oder wertkonservativ bezeichnen! Die FDP, die außer ihrem eigenen Wohl, nur die Interessen der Wirtschaft, der Besserverdienenden und der Leistungsträger vertritt! Und die Grünen, die einmal die linken Vorkämpfer für den Umweltschutz und gesellschaftliche Solidarität waren. Sie sind heute meist grün angestrichene Konservative. Und wenn ich konservativ sage, dann meine ich sehr konservativ! Von Grünen Revoluzzern ist heute weit und breit nichts mehr zu sehen.
Wir leben in einer, wie soll man das ausdrücken, zwangskonservierten Gesellschaft, der jedes Betreben nach Veränderung, sozialer Gerechtigkeit und gesellschaftlichem Fortschritt abhanden gekommen ist. Die Bundesmuddi hat hier den furchtbaren Begriff der marktkonformen Demokratie geprägt und der sagt ja nun wirklich alles aus - wir sind in einer Gesellschaft, in einem gesellschaftlichen System gelandet, in dem sowohl die solidarität, die soziale Gerechtigkeit, aber auch die Menschenwürde und die Menschenrechte auf dem Altar der Ökonomie geopfert wurden! Die eigentliche Macht geht nicht vom Volke aus, sondern von den Interessenvertretetern der Wirtschaft! Das dürfen wir niemals vergessen! 
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Montag, 9. Mai 2016

Fliegt er oder fliegt er nicht?

Ja, es ist unglaublich spannend zu erleben, wie der Kapitalismus funktioniert! (Natürlich stark vereinfacht und zum Zwecke der Erheiterung ein wenig überspitzt dargestellt. In Wirklichkeit ist alles noch sehr viel schlimmer als ich das hier niederschreibe!) Erst kommt die Bundeswehr daher und braucht einen neuen Militärflieger, warum auch immer. Gut, die alten Transall sind in die Jahre gekommen und wollen nicht mehr und die alte Tante Ju steht ja nu mal im Museum und ist auch nur noch für Rundflüge einsetzbar. Okay, denkt sich das Bundesverteidigungsministerium, wie auch immer, dann beschaffen wir eben ein neues Fluchzeug, wird schon nicht die Welt kosten. und dann geht es los. Die Bundeswehr in Gestalt der Luftwaffe sagt, was sie braucht. Die Luftfahrtindustrie sagt der Luftwaffe daraufhin, was sie eigentlich will. Die Luftwaffe ist begeistert. Der/die VerteidigungsministerIn nicht, weil das alles jede Menge Geld kostet. Die Luftfahrtindustrie sagt nun dem Verteidigungsministerium, dass mit der zwar sehr teuren, aber neuen Maschine die Luftwaffe die nächsten fünfzig Jahre problemlos würde fliegen können. So sind dann erst einmal alle glücklich.
Nach einiger Zeit kommt die Luftfahrtindustrie zum Verteidigungsministerium und erzählt dem Minister, das Geld reicht leider nicht aus. Es seien technische Probleme aufgetreten und die müsse man lösen, aber leider koste das eine Winzigkeit mehr. Das Verteidigungsministerium zahlt also, die Luftwaffe ist in gesteigerter Erwartung. Nun wird, leider einige Jahre später als zugesagt, der erste Prototyp ausgeliefert. Die Luftwaffe ist freudig erregt und beginnt einen riesen Wirbel zu machen. Der Erstflug verzögert sich einige Wochen zusätzlich, vielleicht auch ein paar Monate oder Jahre. Das Verteidigungsministerium grummelt schon, denn die alten Transall können nur noch mit viel Geld und Siemens-Lufthaken am Himmel gehalten werden. Aber das macht fast garnichts, denn das Budget ist schon wieder erschöpft und das nun endlich ausgelieferte Versuchsmodell sieht zwar geil aus, aber leider verfügt es weder über die zugesagten, noch über die der Luftwaffe aufgeschwatzten Fähigkeiten. Außerdem kann es eigentlich garnicht fliegen, weil weder die Triebwerke noch sonst irgend etwas für den Flugbetrieb tauglich sind. Schon erst garnicht im Militäreinsatz. Um das zu lösen, sei eben noch ein Nachschlag auf´s Budget nötig - und zwar ein kräftiger. Aber das ist mittlerweile schon vollkommen egal, weil die bislang aufgelaufenen Ausgaben so hoch sind, dass sich die Verantwortlichen eigentlich erschießen müssten, wenn das an die Öffentlichkeit käme. Nun stehen wir also kurz vor dem Punkt, wo es völlig egal geworden ist, wieviel Geld schon verblasen wurde. Während der gesamten Planungs- und Konstruktionsphase hat niemand jemals irgend eine Kontrolle vorgenommen, was da eigentlich läuft. Aber immerhin haben die Gelder ein paar hoch bezahlte Arbeitsplätze gesichert, wozu auch immer. Vorzugsweise im oberen Management. Und wenn die Luftwaffe nun wirklich in absehbarer Zeit fliegen will, und zwar mit etwas, das auch nur halbwegs dem entspricht, was man sich unter einem einsatztauglichen Militärtransporter allgemein vorstellt, dann wird man ein paar MIllionen Euro in die Hand nehmen müssen und ein paar durchkonstruierte und funktionsfähige Transportmaschinen bei den Russen einkaufen. Einige Antonov zum Beispiel. Oder man kauft bei den lieben Verbündeten ein paar schicke Hercules.
So etwas nennt man wohl ein echtes Affentheater. Und das Schöne ist, es scheint auch nicht ein einziges großes Projekt zu geben, dass von Staats wegen in Auftrag gegeben wurde und das entsprechend den zeitlichen, oder gar finanziellen Rahmenbedingungen abläuft! Aber das interessiert ja mittlerweile auch schon niemanden mehr. Herzlichen Glückwunsch, gut gemacht!
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Kohls Kohleschieber

Leisler Kiep, der oberste Parteispendenstratege der Union, war überall da präsent, wo Geld verschoben und schwarze Kassen für die ehrenwerte CDU geführt wurden. Kein großer Spendenskandal, in dem er nicht seine Pfoten drin hatte. Auch privat nahm er es mit der Steuerehrlichkeit nicht ganz so genau. Als guter Freund Helmut Kohls kungelte er nicht nur mit der Rüstungswirtschaft, sondern auch mit der Kamarilla um Schröder in der SPD. Ein Mann für alle Fälle also und kein Grund, ihn nicht auch noch, trotz seiner undurchsichtigen Geschäftspraktiken, von Staats wegen und im Namen des Volkes ausführlich zu ehren - 1994 Großes Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik und 1998 gab´s noch eins drauf, mit dem Großen Verdienstkreuz des Niedersächsischen Verdienstordens! Fazit: Es ist kein Gauner zu groß, als dass ihm nicht auch noch staatliche Ehrungen zuteil würden! 
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Die SPD auf der Suche nach sich selbst!

Yiehaaa! Keiner weiss, wie es geschah,
Plötzlich war die Abgeltungssteuer da!
Und Sichmar will sie wieder abschaffen. Bei einem Wahlsieg. Weil die ja ungerecht ist. Wohl kaum jemand in Deutschland dürfte diese Gefahr allerdings in der Realität erwarten. Dazu sind die Umfragewerte der SPD wohl noch nicht gut genug. Trotz all der Bemühungen zu relativieren und zu fabulieren. Soziale Gerechtigkeit als "Markenkern" der Sozis und Solidarität als das Prinzip, dem man sich wieder zuwenden müsse, das sind bloße Worte, mehr oder weniger lustlos dahin gemerkelt, in der Hoffnung, dass die Menschen sie so schnell wie möglich wieder vergessen werden, damit man auch weiterhin auf die politische Mitte zugehen kann! Zwar kann man nicht leugnen, dass Gabriel ein Mann ist, der für Wechsel steht. Aber seine Wechselbereitschaft beruht ja seit Jahren ausschließlich auf der Hoffnung, mit einer regelmäßigen, sprunghaften und unberechenbaren Meinungsänderungen und Wendungen (zwischen 180° und 360° oder noch mehr) die Wähler derart zu verwirren, dass sie versehentlich ihr Kreuzchen bei der SPD machen. Das wird vermutlich nicht ganz ausreichen um die Wahlen zu gewinnen. Und so dürfte Sichmar, oder sein/e NachfolgerIn wohl kaum in die Verlegenheit kommen zu beweisen, wie ernst sie es mit der Abschaffung der Abgeltungssteuer und der Errichtung von "Leuchttürmen der Bildung" in den "problematischen" Stadtteilen deutscher Städte meinen. Irgendwie erinnert mich diese Rede an das berühmte Pfeifen im Wald - bei Nacht! Oder ein Strohfeuerchen, das ebenso rasch verglüht sein wird, wie es entzündet wurde! Aber nein, ich werde jetzt nicht alles schlechtreden, wie mir wieder viele aus der SPD vorhalten werden. Warten wir´s ab und ich wünsche mir wirklich von ganzem Herzen, dass ich mit meinen Vermutungen Unrecht habe...
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Rücktritt? Aber nicht doch!

Da habe ich heute morgen doch einmal ganz genau zugehört, was der große Vorsitzende da so von sich gab.Und was soll ich dazu sagen? Naja. Ein bisschen Selbstkritik, denn das kommt immer gut an bei der SPD. Ein wenig Lamento um die soziale Gerechtigkeit und das die Angst der Menschen vor einem Alter in Armut diese umtreibe, denn das ist allgemein bekannt. Und die Erkenntnis, dass es ein Fehler war, Kapitalerträge steuerlich deutlich günstiger zu stellen, als Arbeit, weil man sehr wohl weiss, dass sich daran in den nächsten hundert Jahren mangels Masse sowieso nichts ändern wird. Und dann, in zwei Halbsätzen, das Wort Agenda und sonst nichts weiter, weil man die nach wie vor für richtig und natürlich unverzichtbar hält! Aber nun beginnt ja die Diskussion um "Werte" in der SPD? Unter anderem mit einem Vortrag des neuen DIW-Chefs Fratzscher! Und zum Schluß noch die bahnbrechende Erkenntnis, dass man den Kampf um die "politische Mitte" (wo ja nach allgemeinem Verständnis die ganzen benachteiligten Arbeiter, Leih- und Zeitarbeiter, die Arbeitslosen, Rentner und Alleinerziehenden zu finden sind) nun intensivieren wolle. Eine Entschuldigung für all das Leid, dass die Agenda 2010 und Hartz IV mit sich brachten? Achwo, wieso denn auch? Na, denn man tau, Alter!
Dementsprechend ist auch von Rücktritt keine Spur. Jedenfalls jetzt noch nicht. Und gleichwohl der seltsame Herr Markwort nochmal einen drauflegt und sich nun als das Opfer einer Anti-Rücktrittskampagne der SPD sieht. "Gewisse Kreise" in der SPD haben den Rücktritt von Gabriel verhindern wollen und ihn, Markwort, dazu missbraucht und diese "Information" an ihn weiter gegeben! Und weil ihm die SPD und das Schicksal der kleinen Leute ja so sehr am Herzen liegen, hat er es dann wohl auch sofort weiter gegeben. Oder, was eher zu vermuten steht, er wollte der SPD noch eins mitgeben? Denn solange Gabriel an der Spitze steht und damit die Agenda 2010 und Hartz-IV personifiziert wie kaum ein zweiter, wird der SPD der Weg in den Abgrund als der leichter gangbare Weg erscheinen. Das "weter so!" ist ja schon zu dem neuen Credo der Spezialdemokraten geworden!
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Sonntag, 8. Mai 2016

Merkel, Söder und die Fraktionsgemeinschaft? Ja leckt´s mi!

Ist schon ein wenig auffällig, wie sich Muddis rechter Flügel heimlich still und garnicht so leise vom Acker zu machen scheint! Sieht irgendwie nach einer Absetzbewegung aus. Die Frage ist nur, was treibt diese Weißwurschtlutscher an? Die Angst vor dem Machtverlust in Berlin? Die Hoffnung, in Bayern die Moarchie mit Hilfe der berittenen Gebirgsmarine wieder einzuführen, oder der Glaube, sich als die kompetenteren Hetzer gegen die Querfrontler von der AfD zu profilieren? Man weiss es nicht und ehrlich gesagt, man will es auch garnicht wissen! Da in solch einem als Kopf getarnten Hohlblock sowieso an nichts Vernünftiges gedacht werden kann, außer dem nächsten Termin zum Abkacken, sollten wir uns um die wirklich wichtigen Dinge im Leben kümmern. Zum Bleistift, ob morgen Weihnachten ist, oder Ostern. Oder beides zugleich, um zum Wohle der Wirtschaft ein paar überflüssige Feiertage einzusparen!
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TTIP mal wieder

Nie habe ich einen größeren Scheiß erlebt, als diesen Tanz um´s güldene Kalb des Kapitalismus, den "Frei"handel. Frei sind ja dabei nur die Konzerne, die Banken, die Versicherungen, die Nutznießer eben! Alles, was die Arbeiterklasse in mehr als einem Jahrhundert erkämpft hat, will man dem Kapital zum Fraß vorwerfen. Und selbst wenn TTIP wirklich scheitert, was wir alle nur hoffen können, niemand schützt uns davor, dass in zehn Jahren nicht eine neue Version zur Verabschiedung ansteht. Dazwischen liegen dann zehn weitere Jahre intensivster Lobbyarbeit, in Deutschland (zum Beispiel) zwei Bundestagswahlen, sowie einige intensive Kampagnen zur Volksverdummung und Verschleierung (und ich meine nicht die Islamisierung der Bundesrepublik durch den Zwang zum Tragen eines Kopftuchs). Ihr könnt mich für einen Pessimisten halten, aber ich behaupte: Nach der Ablehnung von TTIP ist vor der Neuverhandlung von TTIP 2.0 (oder ist das schon 3.0 und keiner hat was gemerkelt). Wir dürfen niemals private Schiedsgerichte akzeptieren, wir haben bereits ein (meist) recht gut funktionierendes Rechtssystem! Wir brauchen auch keine Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte, damit sich US-amerikanische Konzerne hier besonders wohl fühlen! Was wir brauchen ist Selbstbestimmung, Menschenrechte und Freiheit! Aber erklärt das mal den Idioten die sich für wert- oder gar nationalkonservativ halten, oder den Wählern von SPD, Grünen und den "besorgten Bürgern" in Pegida und AfD!


 

Schaut euch das Video an. Kurz und knapp auf die entscheidenden Punkte gebracht! Sollte täglich mehrfach im Fernsehen ausgestrahlt werden, quasi als Gegenpol zu der sonst üblichen weichgespülten Is-doch-alles-nich-so-schlimm-und-ich-will-das-Wohlfühlscheiße aus dem KanzlerInnenamt und dem Wirtschaftsministerium!

Samstag, 7. Mai 2016

Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier...

...dann steht der Klimawandel (doch) vor der Tür!
Jawoll, die Hersteller versuchen die Zukunft des totgesagten Dieselantriebs zu retten! Und die Zukunft der Elektromobilität zu verhindern. Das versteht sich doch wohl von selbst. Da kommt auch wirklich Freude auf, bei 4, in Worten "vier" Turboladern für einen einzigen Motor, Leistungen jenseits der 400 PS und Drehmomenten um die 1.000 Nm. Aber sollen wir uns dauernd beklagen? Natürlich nicht. Besser wäre es freilich, wenn wir auch nicht dauernd abgasprüfend in die hervorragende Software des Motormanagements eingriffen und den Leuten den Spass am Dieseln nehmen. Und Umweltschutz ist ja auch so eine Sache. Wo der Klimawandel doch überhaupt garnicht bewiesen ist. Na jedenfalls die menschliche Beteiligung daran. Und deshalb, wohl in der Hoffnung darauf, dass sich das eines Tages in Valuta auszahlen möge, hat die "Arbeiterpartei" AfD sich die Verweigerung der Realität auf die Fahnen und ins Parteiprogramm geschrieben. Die Klimaerwärmung gibt es nicht! Punkt! So einfach ist das.
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Auch wenn das Auto qualmt und stinkt, den Bossen stets ihr Bonus winkt!

Also bitte ja? Wenn die Autokonzerne sich freiwillig zu etwas selbst "verpflichten", vor allem wenn´s Geld kostet, dann muss man das ja auch erstmal irgendwo her nehmen. Am besten man lässt ihnen so viel Zeit wie sie eben brauchen, bis sie der Politik klar gemacht haben, dass die Kosten nur dann zu stemmen sind, wenn man dafür die Produktivität deutlich erhöht, die Lohnnebenkosten senkt, die dadurch überzähligen Mitarbeiter dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellt und den Aktienkurs konsolidiert hat! Man muss ja auch mal sehen, dass die ganzen Fahrzeuge mit den überhöhten Abgaswerten schließlich auch nicht an einem Tag verkauft wurden! Und weil man ja immer noch nicht weiss, wer Schuld an dem Desaster ist, weder bei Opel, noch bei VW, oder sonstwo, kann man die Schuld auch niemandem in die Schuhe schieben. Also bleibt nur eins: Mitgehangen, mitgefangen! Was bedeutet, die Belegschaft muss eben ausgedünnt werden, damit die Manager weiter ihre fetten Boni nach Hause tragen dürfen! Das, liebe Freunde, nennt sich Kapitalismus. Ich glaube ich hatte das schon mal erwähnt. Aber man sollte ruhig noch öfter darüber sprechen!
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Freiheit ist relativ!

Die Bundesregierung äußert sich "besorgt"...na das kann ja Eiter werden! "Besorgt"! Wo is denn jetzt Muddis Geschrei wie nach dem Satire-Gedicht von Böhmermann? Da war sie zu einer Bemerkung fähig, die deutlich über das Mass dessen hinaus geht, was hier die Bundesregierung äußert! Aber man kann ja nicht alles haben! Den Böhmermann filetieren und kritische Journalisten in der Türkei unterstützen, das geht ja nun wirklich nicht. Wenn das Schule machte...

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Zum 160. Geburtstag von Sigmund Freud

Am 6.5. wäre er 160 Jahre alt geworden. Unser Sigmund Freud. Könnt er sich heute anschauen, was da so in der Politik und der Wirtschaft umeinander rennt und sich für wichtig hält, ihm würde sofort klar werden, dass die Arbeit ihm niemals ausgegangen wäre! Allenthalben nur noch Idioten, die ihre unmaßgebliche Meinung ungefragt in die Welt hinaus posaunen. Überall Rassisten und Hetzer mit unbewältigten sexuellen Problemen, die wahrscheinlich darauf hinaus laufen, dass sie in ihrer Kindheit nicht genug geliebt worden sind. Vermutlich lassen sie deshalb jedes kleinste Maß an Menschlichkeit vermissen, schlagen Flüchtlingen vor der Nase die Türen zu, finden nichts weiter dabei, wenn Kinder, Frauen, Männer und Alte auf der Flucht im Meer ersaufen! Die Prämisse in der globalisierten Welt des Konsums und der Peinlichkeit lautet: "Ich, ich selbst und nur ich!"
Nein, man könnte meinen, es habe auf der Welt noch nicht genug Kriege, Tote, Folter, Hunger und Elend gegeben. Man kann immer noch eine Schippe drauf legen. Kaum 70 Jahre nach dem Ende des letzten Weltkrieges, den die Deutschen zu verantworten haben, stehen sie wieder da, wie Phönix aus der Asche und singen sirenengleich ihr Lied von der Rassereinheit und dem Wert und Unwert von Religionen, vom Wert und vom Lebensrecht von Flüchtlingen, deren Fluchtgründe man ja gut verstehen könne, aber sie sollen doch bitte schön dort bleiben, wo sie herkommen. Denn hier können wir sie nicht gebrauchen. Sie nützen der Wirtschaft nichts, weil ihnen Bildung fehlt und die Sprachkenntnis. Schaut man sich aber das rechte Pack an, das solche Thesen hierzulande verbreitet, dann weiss man ganz genau, wo die Bildung wirklich fehlt. Aber, ich habe das gelegentlich schon das ein oder andere Mal erwähnt: "Mit der Dummheit ist es so: Selber merkt ma nix davo!" Und ausgerechnet an der Bildung spart das rechte Gesindel, denn nur wer dumm ist, der wählt auch rechts!
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Freitag, 6. Mai 2016

Gone with the Globalisation - die Mittelschicht entschwindet!

Wer hätte das ahnen können? Dabei ist Deutschland doch dank Muddis Politik und Gabriels Wirtschaftsfreundlichkeit eine mustergültige und beispielhafte ähm hüstel "soziale Marktwirtschaft"! Da können wir uns unseren Teil denken. Wenn immer weniger Reiche immer mehr besitzen und immer mehr einfache und "normale" Leute immer weniger haben, dann darf man schon mit einer gewissen Unbehaglichkeit fragen, für wen hier eigentlich Politik gemacht wird! Für die einfachen Menschen, denen man das immer verspricht, besonders gern vor Wahlen? Das kann ja wohl nicht sein. Liegt es an der wirtschaftlichen Lage? Der Globalisierung? Möglich, aber wenn das stimmt, dann frägt man sich unwillkürlich, warum man die reichsten Menschen eines Landes und die größten Konzerne, einfach aus ihrer Steuerpflicht entlässt, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken? Wurde deswegen auch nur ein müder Cent mehr investiert, nur weil die Reichen immer weniger Steuern zahlen? Das darf getrost bezweifelt werden, denn sonst stünden die Unternehmen nicht so desolat da, wie sie es tun. Überhaupt werden Investitionen meist nicht aus dem Vermögen einzelner Personen getätigt. Die sitzen auf ihrer Kohle und versuchen sie mit durchaus fast immer illegalen Methoden zu vermehren. Investitionen müssten, der Logik nach, wohl eher aus den Unternehmen selbst kommen. Aber das tun sie ganz offensichtlich nicht. Denn man neigt nach wie vor dazu "Synergien" zu nutzen, "Cost Cutting" zu betreiben und die "Produktivität" zu steigern, indem man immer weniger Menschen mit immer mehr Arbeit belastet und den überflüssigen Rest der Belegschaft dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Denn es ist ja die Aufgabe des Staates, jedenfalls aus Sicht des Unternehmers, einen großen Pool aus Arbeitssuchenden zur Verfügung zu halten und zu alimentieren, damit man die noch in Beschäftigung befindlichen Menschen besser unter Druck setzen und die Löhne gleichzeitig senken kann. Je größer das Drohpotenzial (höhrer Arbeitslosigkeit, bzw. hohe "Sockel"arbeitslosigkeit), desto niedriger die Löhne! Und wem´s bei aller Sparsamkeit und "guter Tipps zu Hauf", all der großzügig privat organisierten "Tafeln", um´s verrecken nicht zum Leben reicht, der wird halt von Staats wegen aufgestockt - natürlich auch aus dem Topf des Steuerzahlers. Was uns zu der Erkenntnis bringt, dass der Staat direkt und indirekt das Lohndumping, nebst aller anderen asymetrischen und asozialen Leiharbeits-, Werkvertrags- und Befristungsgaunereien der Wirtschaft subventioniert und diejenigen, die dafür verantwortlich sind, noch nicht einmal zum Steuern zahlen heranzieht!
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Wer will Bundeskanzler?

Der arme Sigmar! Eine Gürtelrose, und dann noch im Gesicht, ist kein Zuckerlecken! Und nun? Willste Kanzler versuchen, oder eher nicht? Will sich niemand antun, bei dem zu erwartenden beschissenen Ergebnis. Aber man muss auch eines sehen: Das die Partei so dasteht, wie sie jetzt dasteht, das hast Du, lieber Sigmar, ganz alleine zu verantworten. Da gibts nix dran zu deuteln! Und wer sollte derart verblödet sein und Dir nun die Verantwortung dafür abnehmen und freiwillig in den Abgrund springen, der sich vor der SPD aufgetan hat? Ich finde allein schon die Erwartung ziemlich dreist, man könne alles an die Wand fahren und dann schnell abhauen, Krankheit hin, Krankheit her! Es ist nicht damit getan, einfach nur Kanzler zu wollen. Man muss die Partei dahin bringen, dass sie das auch will und, was wohl die gesamte SPD-Spitze bislang sträflich vernachlässigte, man muss dafür Sorge tragen, dass es am Wahltag auch genug Wähler gibt, die das genauso sehen! Aber welche Wähler sollten das wohl sein, wenn man Politik für Leute macht, die sich Politik und erst Recht Gesetze einfach kaufen können? Die sich ihrer, sowieso nur noch in kaum merklichen Spuren vorhandenen, Steuerpflichten entziehen und dabei auf die "grob fahrlässige" (und mir ist bewusst, dass es sich hierbei um einen eigentlich unangebrachten Euphemismus handelt) Unterstützung des Staates zählen dürfen. Aber da erzähle ich ja nichts Neues! Hören willst Du es eh nicht...
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Donnerstag, 5. Mai 2016

The Great Impostor!

Ach wie ist die Welt doch so ungerecht! Jetzt ist er schon der einzige übrig gebliebene depperte Präsidentschaftskandidat der Republikaner und nun will ihn keiner unterstützen? Der Schorsch Bush nicht, der Schorsch Dabbelju Bush auch nicht und die Rolling Stones wollen nicht, dass er ihre Musik spielt. Kann man da nicht mal einen Abmahnanwalt einschalten, der bei diesem hirnlosen Psychpathen ein paar Dollar und eine Unterlassungserklärung abgreift? Gegen ordentlich Geriebenes, versteht sich? Man kann schon auf die Idee kommenh, das Gott, auf den sich insbesondere die Republikaner so gern berufen, einen Hang zu ziemlich üblen Scherzen hat. Mit diesem Hanswurst und seiner toupetartigen Wärmflasche auf dem Kopf hat er aber deutlich die Grenzen der Akzeptanz überschritten. Aber die Grundvoraussetzung für die Präsidentschaftskandidatur in den USA scheint tatsächlich der IQ einer Flachzange zu sein. Aber nicht einmal da reichen die intellektuellen Fähigkeiten der Trump´schen Gesichtsbaracke heran. Und man kann sich nicht einmal sicher sein, ob es von Vorteilo gewesen wäre, wenn einer seiner 16 Kontrahenten die Vorwahlen gewonnen hätte. Die Auswahl an Köpfen in diesem Sammelsurium von Schwachmaten war allerdings auch sehr beeindruckend. Das muss man anerkennen. Unter anderen ein Gehirnchirurg, dem sein Gehirn wohl abhanden gekommen war, bei welcher Gelegenheit auch immer. Ein äußerst beliebter Gouverneur namens Kasich (sprich: Käsig!) der ähnlich beliebt gewesen zu sein scheint, wie ein fritierter Käsestick bei einem Menchen mit Laktoseintoleranz und nicht zuletzt Ted Cruz, der US-amerikanischen Antwort auf religiöse Freiheit, gegen den die Taliban im Mittleren Osten aussehen, wie Chorknaben im Beichtstuhl eines pädophilen Bischofs.
Und was setzen die Demokraten dagegen? Die gute Hillary Clinton, die so warmherzig daher kommt, wie ein Stück Trockeneis aus einem Genlabor und auch so ähnlich aussieht. Leider hat sie keine Ahnung, was sie mit Kindern machen soll, die ihr die erst be-, dann eher entgeisterten WählerInnen bei den Wahlveranstaltungen hinhalten. Irgendwie erinnert sie mich mit ihrer beliebigen Belanglosigkeit und dem unverwechselbaren Pragmatismus, der politischen Unstetigkeit (die mit dem Begriff Opportunismus nur sehr unzureichend umschrieben werden kann!) und der Ausstrahlung einer Klobürste an die bundesdeutsche Muddi Merkel! Es gibt einfach nichts, was man an ihr festmachen kann. Keine Ideen, keine politische Position, wenig bis gar kein Charakter.
Einzig Bernie Sanders ist ein Kandidat, der die Probleme in God´s own country deutlich anspricht und eine echte Alternative zu Trump zu sein scheint. Und obwohl er im Heimatland des Kapitalismus auf die Probleme der Unterschichten eingeht und die amerikanischen Allmachtsphantasien kritisiert, vielleicht aber auch gerade deswegen, werden wir ihn wohl nicht als Konkurrenten von Trump sehen können. Das Establishment wird das zu verhindern wissen und lieber einen Vollpfosten wie Trump an der Spitze des Staates und der US-Army in Kauf nehmen, als einen Menchen, der erklärt, der US-Imperialismus sei nicht mehr zeitgemäß. Das war er zwar noch nie, aber in Amerika gehen selbst die Uhren anders.
Wir sind gespannt, wie die Geschichte nun weiter gehen wird! Und wir sind beunruhigt, wie es sein kann, dass jemand wie Trump, der sehr erfolgreich mehrere Unternehmen geführt hat (und zwar in den Bankrott) befähigt sein sollte, ein so großes und bedeutendes Land zu führen wie die Vereinigten Staaten. Aber was verstehen wir schon? Wenn die Amerikaner (so sie das überhaupt irgendwie interessiert) zu uns nach Deutschland blicken und sehen, wie Muddi hier und in Europa hantiert, wie sie das Recht und die Menschenrechte beugt, wie sie die Realität ignoriert, ja sich ihr sogar völlig verweigert, werden sie sich dieselbe Frage stellen...
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Von einem Tief zum nächsten Tief - SPD ganz unten!

So, liebe Freunde von der SPD, oder auch nicht. Nu sagt mir doch mal bitte, woran kann das jetzt liegen, hm? Sind´s die dämlichen Wähler, die nicht erkennen, wie hervorragend die Politik der SPD ist, die sich vor allem durch Pragmatismus, gepaart mit den üblichen Sachzwängen und dem Wunsch an den Fleischtöpfen der Macht zu bleiben, die für den Wählerschwund verantwortlich sind? Oder ist es Muddi, die wie ein Schwamm jede Eigeninitiative aufsaugt und der SPD die Sozialdemokratie gestohlen hat? Ist es vielleicht die Unfähigkeit der SPD-Führung, die sich für den Mittelpunkt des Universums hält und den Eindruck erweckt, ihr scheine die Sonne aus dem Arsch? Oder könnte es daran liegen, dass die SPD seit mehreren Jahrzehnten weder ein Profil hat, noch irgendwelche sozialdemokratischen Positionen vertritt, derentwegen sie früher gewählt wurde? Wie konnte aus der Partei der kleinen Leute die Partei der Genossen der Bosse werden? Wer ist dafür verantwortlich und warum sind die Positionen der SPD heute noch weiter von der Sozialdemokratie entfernt, als die jeder anderen Partei im Bundestag? Hat die SPD überhaupt noch eine Zukunft und wenn ja welche eigentlich? Als eine weitere - und logischerweise überflüssige - Partei der Besserverdienenden und Leistungsträger? Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Und dennoch drängt sich wohl nicht nur mir der Eindruck auf, dass diese Form der asozialen Sozialdemokratie sich längst überlebt und die SPD sich selbst überflüssig gemacht hat!
Aber wenn ihr anderer Meinung seid, dann wäre ich euch sehr dankbar, wenn ihr das hier mal kurz erläutern könnt. Wer meine Meinung aber teilt, der kann auch das kurz begründen.
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Mittwoch, 4. Mai 2016

Sch(r)äubles Steuersch(w)ätzer schätzen Steuern sehr!

Das Sch(r)äuble und sein Sch(w)ätzerkreis freuen sich! Noch mehr Geld, noch mehr Kohle! Da lacht die Koralle. Aber nur um Missverständnissen vorzubeugen. Das ist kein Geld für die Armen! Das ist kein Geld für die Renten! Nichts ist mit einer besseren Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Projekte! Nein, man braucht es für Subventionen - um Elektroautos für bis zu 60.000 Euros billiger zu machen. Autos also, die sich ein Normalsterblicher sowieso nicht leisten kann. Aber wir wollen hier ja keinen Sozialismus, nä? Leitung muss sich lohnen! Reiche müssen Steuern sparen dürfen. Sie brauchen Anreize, ihr Geld in Cum/Cum-Geschäfte zu stecken, mit denen sie dann ganz offiziell den Staat bescheißen dürfen. Und eine Bank, die mit dem Geld des kleinen Steuerzahlers gerettet wurde, darf dabei Beihilfe leisten. Und wer es eben geschaft hat, der braucht nun auch noch den Anreiz, sich ein Elektroauto in die Dreiergarage zu stellen, damit man was für die Umwelt getan hat. Und während das Elektromobil geladen wird, mit der ebenfalls subventionierten Solaranlage auf dem Dach des bescheidenen Eigenheims, fährt Mami mit dem Porsche Cayenne die lieben Kleinen in die Schule, während Papa mit dem Panamera "Auf dem Highway ist die Hölle los" spielt. Ja, das ist das Leben. Wer nichts hat, der darf schon froh sein, dass es die Tafeln gibt, bei denen er sich "legal" Müll abholen kann um ihn zu essen. Denn "Containern" ist ja bekanntlich illegal. Man will ja wenigstens ein klein wenig Kontrolle über den Dreck haben, den man verteilt und über die, die ihn fressen (müssen). So hatte ich mir soziale Marktwirtschaft schon immer vorgestellt!
Und damit keiner auf dumme Gedanken kommt, wehrt Schäuble schon mal mögliche Ansprüche ab. Anspruchsdenken ist soweiso das Übel unserer Zeit. Wer meint, auf die Steuern die der Staat ihm monatlich abpresst, habe er in irgend einer Form einen wie auch immer gearteten Anspruch, der hat sich aber sowas von geschnitten. Wenn jemand Anspruch hat, dann ist es der Leistungsträger, der Besserverdienende. Und den Anspruch hat er nicht, weil er Anspruch erhebt, sondern in seiner Bescheidenheit einfach das nutzt, was ihm der Staat, in Gestalt des heiligen Sch(r)äubles, so anbietet. Ob das nun die Möglichkeiten sind eine Briefkastenfirma zu erwerben und seine Gewinne (steuerfrei) hindurch zu schleusen, oder das Dienstwagenprivileg, die Subventionen zum Kauf von Elektrofahrzeugen, Solaranlagen, andere Abschreibungsmöglichkeiten, der Möglichkeiten sind derart viele, dass sogar Reiche und wirklich Wohlhabende oft nicht das gesamte Potenzial der finanziellen Möglichkeiten ausschöpfen können. 
Dagegen sollte Otto Normalverbraucher sich mal nicht so wichtig nehmen. Als wären die unteren Schichten, die Habenichtse, Rentner, Alleinerziehenden, der Nabel der Welt. Wo kämen wir denn da hin, wenn der Staat für die sorgte, die nur zu faul sind zum Arbeiten? Eben. Das wäre ja Sozialis- oder schlimmer noch Kommunismus!
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Gegen die Diskriminierung von Tabakkonzernen!

Da bin ich jetzt aber mal echt gespannt was passiert, wenn die EU - und damit auch die Bananenrepublik Deutschland, die unsäglichen TTIP-Verträge unterschrieben haben, so wie die das ja schon lange planen. Ich gebe Euch Brief und Siegel darauf, dass die erste Amtshandlung der Schiedsgerichte die Durchsetzung von Schadenersatzforderungen von Tabakkonzernen betreffen wird, die sich nicht nur gegen die Diskriminierung von Tabakwaren zur Wehr setzen, sondern gleich auch noch die ihnen vermeintlich durch die Gesetzesverschärfungen entgangenen Gewinne einklagen werden! Wie wir ja alle wissen, sind Zigaretten überhaupt nicht schädlich, sondern eher anregend und gesundheitsfördernd. Ja, sie sind sogar so rein und unbelastet, dass sie eigentlich nicht über altersbeschränkte Zigarettenautomaten verkauft werden sollten, sondern ohne Altersbegrenzung im Bioladen ihres Vertrauens zu erwerben sein sollten. Zigaretten sind schließlich sowohl vegetarisch, als auch vegan. Das darf man nicht vergessen. Jedenfalls behaupten das unisono Prof. Dr. Marlboro, Mister Philipp Morris und seine Exzellenz Lord Extra! Und die müssen es ja wissen, nicht wahr?
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Dienstag, 3. Mai 2016

Alles nur Commerz?

Dieses Affentheater dulden die diversen Finanzministranten diverser Bundesregierungen schon seit Jahrzehnten, obwohl auf die Problematik beständig von fleissigen Beamten hingewiesen wurde. Niemand wollte den Reichen und den Banken den Goldesel weg nehmen, kein Eichel, kein Steinkrück, kein Sch(r)äuble und wer auch immer! Und ausgerechnet die Commerzbank, die vom Staat gerettet werden musste, damit sie den Arsch nicht zukneift, tritt den Steuerzahler dermaßen in den Arsch, dass das Steißbein zerbröselt? Und anschließend gibts noch auf die Cum/Cum-Geschäfte einen Cumshot obendrauf, weils so schön war! Ich sehe das schlicht und ergreifend als Beweis dafür, dass weder die Marktwirtschaft funktioniert, noch der Kapitalismus! Großkonzerne sind per se kriminelle Organisationen, die darauf aufgebaut sind, sich an keinerlei Regeln zu halten und darüber hinaus stets nach Möglichkeiten und Schlupflöchern zu suchen, um zwecks Gewinnmaximierung Gesetze zu brechen und Recht zu beugen, wenn es nur Profit verspricht - aber nicht Profit für viele, sondern ausschließlich für diejenigen, die derart viel Geld und Vermögen besitzen, um sich den Arsch damit zu abwischen und ihre kubanischen Zigarren anzuzünden...
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Darauf einen (F)Lachmann!

Butz (F)Lachmann darf ein bescheidenes Trinkgeld zahlen und ist raus aus dem Ding! Weil ein bisschen musste man ihn ja bestrafen wegen Volksverhetzung. Aber nicht so viel. Bravo, dass lässt doch den Glauben an die Justiz wieder deutliches Stück wachsen! Wenn er´s doch nicht war! Wir hören es mit Staunen und wir können es nicht glauben. Hat doch jemand den Account gehackt und böse, böse Sachen im Namen des Säulenheiligen der AfD gepostet. Viele wussten es zwar besser, auch der Richter wusste, dass der Blödmann...äh...Bachmann auf Bewährung war, wegen Drogenhandels zum Bleistift, aber man will ihm ja nicht seine positive Sozialprognose verhageln. Jetzt, wo er sich politisch so sehr engagiert. Zwar engagiert er sich am rechten Rand (und zwar von außen!), zwar hetzt er und ist bekennender Rassist, der gern auch mal ein Führerspäßchen macht, aber soviel demokratisches Engagement muss ja honoriert werden. Und was sollte man bei ihm honorieren, wenn nicht das?
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Montag, 2. Mai 2016

Das endlose Elend mit TTIP

Als ich heute morgen das Fernsehen einschaltete, geriet ich, Zufall oder nicht, sofort in die Präsentation der geleakten TTIP-Papiere durch Greenpeace und sah sofort meine schlimmsten Befürchtungen, die ich und die meisten anderen kritisch denkenden Menschen bis heute gehegt hatten, umgehend bestätigt!
Mir, und sicher auch einigen anderen Leuten, ist ofort klar geworden, warum sowohl diese Papiere, als auch die gesamten Verhandlungen geheim bleiben sollten! Sie zerstören unsere sowieso schon in Auflösung begriffene Demokratie und ignorieren vollkommen unsere Rechte und Interessen als Verbraucher, ja sogar unsere Menschenrechte. Hier wird ganz klar der jetzt offengelegte Versuch unterneommen unsere (relativ) hohen Standards auf allen wirtschaftlich in irgendeiner Form interessanten Gebieten, nicht nur zu senken, sondern so konsequent abzusenken, dass sie als solche nicht mehr zu erkennen wären. Und der Grund liegt ausschließlich in der Tatsache begründet, dass US-amerikanische Großkonzerne, eifrig unterstützt von ihrer Administration, nach neuen Märkten und Absatzmöglichkeiten für ihre Produkte suchen, ohne auf irgend jemandes Interessen und Befindlichkeiten rücksicht zu nehmen!
Wie ich auf diese Idee komme? Ich will es gleich so kurz wie möglich erläutern. In der gesamten 240-jaährigen Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika, hat es nch nicht einen einzigen Vertrag mit einem anderen Land gegeben, der die Belange der US-Wirtschaft nicht berücksichtigt hätte und diese etwa im Ausgleich mit den Interessen anderer Staaten gar zurück genommen hätte: Nach wie vor gilt in Amerika das Mott: America first! Und das betrifft alles, was der Meinung amerikanischer Politiker nach die nationalen Interessen der USA berührt. Und was würde diese mehr berühren, als die Profite amerikanischer Konzerne zu mehren? Die USA führen Krieg in den Staaten des mittleren Ostens, um ihren Einfluss auf die Ölquellen der Welt zu sichern. Die USA führen Stellvertreterkriege in Afrika und Asien, um Rohstoffe zu kontrollieren, die sie als strategisch erachten und nicht zuletzt wollen die Amerikaner den Absatz ihrer (und nur ihrer) Waren sicher stellen. Denn was hätte amerikanische Außenpolitik und Politik überhaupt für einen Sinn, wenn sie nicht amerikanischen Interessen diente?
Schaut man sich die sogenannten "Verhandlungspositionen" an, welche in den TTIP-Papieren niedergelegt sind, wird sofort klar, dass hier Positionen aufgebaut wurden, die keine anderen Möglichkeiten zulassen, als die Aufgabe der europäischen Verhandlungspositionen zugunsten US-amerikanischer Wirtschaftsinteressen. Ist ja kein Wunder, dass die Verhandlungs"partner" auf europäischer Seite - und natürlich auch nicht die Profiteure aus den USA - nicht wollen, dass das jemand mitbekommt, bevor die Verhandlungen abgeschlossen, in trockenen Tüchern also, und unumkehrbar geworden sind.
Wir können an einigen Beispielen sehen, wohin zum Beispiel die sogenannten privaten "Schiedsgerichte" führen werden, die ja "Streitigkeiten" zwischen US-Konzernen und jenen Staaten "schlichten" sollen, die wegen wirtschaftlicher Differenzen (womöglich der Verabschiedung von Gesetzen, die den Profitinteressen von US-Konzernen nicht genehm sind oder gar entgegen stehen) angerufen werden können. So der Plan! Angeblich! Rumänien zum Beispiel hatte nach dem Abschluß eines Investitionsschutzabkommens (ähnlich den Investitionsschutzgarantien die bei TTIP vorgesehen sind) einem kanadischen Bergbaukonzern Abbaulizenzen für die Gewinnung von Gold im Tagebau erteilt, die nach Protesten von rumänischen Gerichten wieder kassiert wurden! Dabei spielten Umwelt- und Naturschutz, sowie die Interessen der Betroffenen in dem Gebiet eine nicht zu unterschätzende Rolle. Nun hat der kanadische Konzern den Staat Rumänien vor einem in Amerika ansässigen Schiedsgericht auf Schadensersatz für entgangene Gewinne verklagt. Es steht ein Schadenersatz von etwa 4 Milliarden US-$ im Raum! Und das ist schon ein Wort für ein Land wie Rumänien!
Glaubt wirklich jemand ernsthaft, dass das in anderen Ländern Europas anders ablaufen wird, wenn Regierungen souveräner Staaten Gesetze erlassen, die mit US-Interessen nicht kompatibel sind? Glaubt andererseits jemand, dass Konzerne aus der EU auch nur den Hauch einer Chance hätten, vor Schiedsgerichten in Amerika ihre Interessen durchzusetzen? Wenn dem so wäre, stünden die Schiedsgerichte nicht im TTIP-Vertrag. Wir haben eine unabhängige Justiz (jedenfalls halbwegs unabhängig) und wir haben juristische Traditionen, die teilweise über Jahrhunderte gewachsen sind, bzw. von den Völkern auf der Straße blutig erkämpft werden mussten!
Wir haben es nicht nötig uns vollkommen an die USA und deren Wünsche auszuliefern und ich werde für meinen Teil nicht auf dem Sofa sitzen bleiben und abwarten, ob sich die USA dazu bequemen gelegentlich auch den Interessen ihrer "Partner" entgegen zu kommen. Darauf werden wir vergeblich warten. Und ich will, wenn ich in den Supermarkt gehe, auf den Verpackungen der Produkte nachlesen können, was und in welcher Menge darin enthalten ist. Dabei spielt es zunächst einmal keine Rolle, ob die Deklarationen der Wahrheit entsprechen (tun sie das nicht, dann ist das, unabhängig von der Gesetzgebung eine kriminelle Handlung, die mit der Härte unserer Gesetze zu ahnden ist!). Ich will auch keine gentechnich veränderten Organismen in unserer Umwelt verteilt wissen. Denn so kühl-technokratisch sich die Forderung der Amerikaner nach dem wissenschaftlichen Nachweis der Schädlichkeit, bzw. der Gefährlichkeit gentechnisch veränderter Organismen auch anhört. Wenn sie erst einmal in die Umwelt gelangt sind, lassen sich die GVO´s nicht mehr zurück holen, selbst wenn man plötzlich den wissenschaftlichen Nachweis in Händen hält, dass GVO´s eben doch nachweislich schädlich und potenziell gefährlich sind! Aber genau das wissen auch die Amerikaner! Und darum dreht sich´s in diesem TTIP-Vertrag!
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Sonntag, 1. Mai 2016

Atomkraft ist (tot)sicher?

Ach sind das Trottel! Jodtabletten! So ein Müll! Jodtabletten waren gester. Nein, vorgestern! Ducken und verstecken (oder auf gut amerikanisch: Duck and Cover!) heisst die Devise wenn´s kracht und am besten vorher noch Sonnenmilch auftragen. Am besten mit dem Lichtschutzfaktor 10 Million - aber bitte ohne Nanopartikel in der Creme, wegen der nicht kalkulierbaren Spätfolgen!
Dabei ist es doch so einfach. Wer wissen will, wie der Schutz gegen Atomunfälle, Atombombenabwurf richtig aussieht, der kann ganz leicht auf YouTube die passenden Filmchen finden! Ist doch alles kinderleicht. Bert the Turtle macht´s euch vor...


 

...also: Nicht verzagen, Turtle fragen! Natürlich dürfen wir gegen Atomkraftwerek im benachbarten Ausland protestieren, weil die so unsicher sind. Man fand in den belgischen Meilern tausende von feinen Rissen, die sich aber in keinster Weise auf die Stabilität auswirken - sagt Belgien. Und weil unsere Politiker nur unser Bestes wollen, protestieren sie gegen die Atomkraftwerke in Belgien, denn die sind unsicher!
Atomkraftwerk in Deutschland dagegen sind sicher! Deswegen dürfen die auch weiter laufen und jeder, der dagegen ist, will Deutschland von der Energieversorgung, von grundlastfähigen Kernkraftwerekn und vor allem von einer wichtigen Brückentechnologie abschneiden, auf die gerade jetzt und bis 2022 keinesfalls verzichtet werden kann - sagt die Bundesregierung! Und außerdem hat man noch kein Endlager gefunden. Und bezahlen wills auch keiner. Deswegen ist es am Besten, wenn die Atomkraftwerke erstmal weiter laufen, denn dann kann man den ganzen Dreck einfach da drin liegen lassen. Außerdem sind deutsche Atomkraftwerke sicher. Und zwar so sicher, dass man die Kontroll maßnahmen in den Kernreaktoren einfach nur vortäuschte. Niemand hat das gemerkelt - aber die Sicherhiet der Bürger war natürlich nie, zu keinem Zeitpunkt, auch nur im geringsten gefährdet - sagen die Energiekonzerne (die schon mal auf Vorrat anfangen zu heulen, weil sie für den von ihnen hinterlassenen atomaren Dreck nicht bezahlen wollen). Und sagt auch die Bundesregierung! Denn die hat den Konzernen eine Möglichkeit angeboten, sich für ein paar Handvoll Euros aus der Affäre zu ziehen und sich anschließend rasch vom verseuchten Acker zu machen! 
Schließlich hängen da Arbeitsplätze dran. Und hat die Atomindustrie nicht wahrhaftig schon genug gelitten? Unter den regenerativen Energien zum Beispiel? Die werden durch Subventionen gefördert, obwohl - das muss hier nun auch endlich einmal erwähnt werden - Subventionen eigentlich nur deshalb erfunden worden sind, um aus der Kernenergie ein saubere, umweltfreundlicher, sichere und vor allem billige Energie zu machen! Und dann kommen da ein paar Idioten mit ihren Windmühlen daher, oder ein paar Hippies mit Solaranlagen, und fordern auch subventioniert zu werden? Energiegewinnung, ohne dass daran Großkonzerne verdienen, so etwas sollte von Rechts wegen verboten werden. Wo bleiben denn da die Shareholder? Niemand konnte vor zehn Jahren ahnen, dass die Gelddruckmaschinen der Energiekonzerne, die man heute in verleumderischer Absicht unsichere Atomkraftwerke nennt, keine Zukunft haben würden.
Die Behauptung, die Energiekonzerne hätten die Entwicklung schlicht verpennt, ist eine infame Falschbehauptung. Sie hat sicha uf die Zusagen der von ihnen geschmierten Politik verlassen, dass sie auch in den nächsten fünfzig bis hundert Jahren jede Menge Geriebenes würden abkassieren können. Und dann das. Ein kleines Erdbeben in Fuckyoushima, eine Flutwelle und ein paar Wasserstoffexplosionen, einige Kernschmelzen in den zerstörten Reaktorblöcken und schon schissen sich die Politclowns in Europa in die nadelgestreiften Hosen, bzw. in die Hosenanzüge. Es ist einfach auf niemanden mehr Verlass. Am allerwenigsten auf die Politiker, die sich gestern noch die zart manikürten Patschpfötchen dezent mit Euros füllen ließen. Ach die Welt kann so ungerecht sein

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Alles Scheiße oder was?

Ach es ist ein Elend mit den Deutschen. Zuerst gibts keinen Ökodiesel für die Kampfpanzer, dann keinen Biosprit für die Kampfflugzeuge, dafür aber eine blendende Armaturenbrettbeleuchtung in den Eurofightern, die so hell strahlen wie die Atomruine in Tschernobyl und dann wird auch noch die ganze stinkende Kombination aus Scheiße und Pisse, die in der marktkonformen Massentierhaltung entsteht, einfach auf den Acker geschüttet. Hei was gäbe es für ein Gejaule im Hause Nestlé, wenn die ganzen Mineralwasserquellen und das Grundwasser nur schon privatisiert wären. Dann wäre das ja geschäftsschädigend für den größten "Lebens"mittelkonzern der Welt. Aber so...?
Schließlich ist, nach der unmaßgeblichen Meinung des Nestlé-Chefs Peter Brabeck, Wasser kein Menschenrecht! Auf der Homepage von Nestlé begann man nach dieser entlarvenden Aussage herum zu schwurbeln, wie das nun wirklich gemeint gewesen sein und behauptet, der Konzern-Boss habe damit nur sagen wollen, Wasser müsse einen Wert haben! Wenn wir genauer hinschauen wird klar, dass dies auch nichts anderes bedeutet. Nicht umsonst kauft Nestlé überall auf der Welt, vorwiegend in Staaten der Dritten Welt (zum Beispiel Algerien und Pakistan) die gesamten Wasserrechte auf, lässt die Quellen einzäunen und bewachen und verkauft das in Plastikpullen abgefüllte Wasser mit exorbitantem Profit an die Menchen, die auf das Wasser angewiesen sind und sich diese Preise nicht leisten können!
So übt man wahre Macht aus, zieht das Geld selbst aus den Kreisen, die zu den unterprivilegiertesten Schichten gehören und von Löhnen leben müssen, die nicht zum leben reichen!
Wie heisst es so schön im Kapitalismus? Der Preis regelt sich über Angebot und Nachfrage. Und wenn das nicht reicht, dann verknappt man eben das Angebot. Und das ist ganz einfach, wenn man das Monopol hat!
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