Samstag, 27. September 2008

Ist Deutschland der Demokratie müde?

Nicht ganz, muss ich auf meine zugegebenermassen etwas provokante Headline antworten. marek vom fuereinebesserewelt-Blog verweist auf eine Forsa-Umfrage, die unter der Überschrift "Deutsche kritisieren Demokratie" in der Financial Times Deutschland veröffentlicht wurde.
86% der Bundesbürger halten demnach die Demokratie für die richtige Staatsform, aber nur 39% bezeichnen sich als zufriedene Demokraten (was auch immer das heissen mag!). Etwa die Häfte aller Befragten habe Kritik am politischen System und an der "Leistung" der Politiker geübt.
Dabei frage ich mich: "Ist das wirklich verwunderlich?"
Also, ich bin ja nun nicht wirklich ein Hellseher und es liegt mir auch ferne, alles nur in grauen Farben oder sogar den sprichwörtlichen Teufel an die Wand malen zu wollen. Aber dieses Ergebnis ist nicht nur keine Überraschung, sondern hätte eigentlich garnicht anders ausfallen können. Allenthalben gewinnt man den Eindruck, die Politik hat ncihts besseres zu tun, als vor der Wahl alles zu versprechen (siehe jetzt gerade wieder in Bayern vor der Landtagswahl) und dann danach nichts zu halten. Denn die logische Schlussfolgerung eines jeden Politikers lautet offenbar: "Wenn du garnichts machst, machst du nichts verkehrt und je weniger du verkehrt machst, desto höher sind deine Chancen wieder gewählt zu werden."
Natürlich macht niemand freiwillig gerne Fehler. Gewöhnlich sieht man aber Fehler als eine Möglichkeit, aus ihnen zu lernen. Jedenfalls ich sehe das so und das funktioniert auch, solange man Fehler nur einmal macht und nicht immer wieder die selben Fehler wiederholt!
Die Politik heutzutage erweckt den Eindruck, der Staat sei ein Selbstbedienungsladen und wer nicht zugreift, sobald er die Möglichkeit dazu hat, der ist der Dumme. Und - da möchte ich jetzt die ständige Diskussion um die Sicherheit der staatlichen Renten und die "Pflicht" eines jeden braven Bürgers, privat für sein Alter vorzusorgen als Grund anführen - so ergibt es sich, dass Politiker, erst einmal in Amt und Würden gelangt, nur noch nach einem Grundsatz handeln, der da lautet: "Allen Wohl (vor allem der Industrie und den Großkonzernen) und keinem Wehe (und wenn, dann nur den einfachen Bürgern)!"
Das hat zur Folge, dass die Gesetzgebung darauf ausgelegt ist, dass es der Wirtschaft gut geht (darum bedient man sich auch hochrangiger Mitarbeiter großer Konzerne um Gesetze ausarbeiten zu lassen, die auch die Akzeptanz der Industrie finden), denn schließlich muss man auch als Politiker fürs Alter vorsorgen und das heisst, man geht im Anschluss an die Politik in die Privatwirtschaft, zu der man sich tunlichst ein gutes Verhältnis aufbaut, wenn man die Möglichkeit dazu hat. Welcher Konzern will schon gerne Mitarbeiter in seinem Vorstand oder Aufsichtsrat haben, die während ihrer politischen Karriere ständig der Industrie ans Bein zu pinkeln versuchten?

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